Libyen - Darabos verurteilt Einsatz von Streumunition

"Verursacht großes Leid in der Zivilbevölkerung" - In Österreich seit 2007 gesetzlich verboten

Wien (OTS/SK) - Verteidigungsminister Norbert Darabos verurteilt
den Einsatz von Streumunition gegen die libysche Bevölkerung durch den Diktator Muammar al-Gaddafi. "Der Einsatz von Streumunition verursacht großes Leid in der Zivilbevölkerung und ist daher aufs Schärfste zu verurteilen. Diese Art von Munition ist aus gutem Grund international geächtet. Der Einsatz dieser Munition zeigt, dass Gaddafi vor absolut nichts zurückschreckt, um seine Macht zu erhalten", sagte Darabos am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. In Österreich ist Streumunition seit 2007 gesetzlich verboten. "Das Bundesheer ist nicht mehr im Besitz von Streumunition, wir haben unsere Bestände vernichten lassen", so der Minister.****

Verteidigungsminister Darabos hat sich international vehement für ein umfassendes Verbot von Streumunition eingesetzt. Ziel seines Engagements ist das Verbot in möglichst vielen Staaten durchzusetzen. "Ein endgültiger Erfolg ist erst dann erzielt, wenn alle Staaten auf diese Waffen verzichten", so Darabos.

Der österreichische Nationalrat hat am 6. Dezember 2007 ein umfassendes Verbot von Streumunition beschlossen. Damit war Österreich nach Belgien das zweite Land weltweit, das diese Waffen verboten hat. Das Gesetz verbietet die Entwicklung, Herstellung, Beschaffung, den Verkauf, die Vermittlung, die Ein-, Aus- und Durchfuhr, sowie den Gebrauch und Besitz von allen Arten von Streumunition. (Schluss) sa/pl

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