"Die Presse"Leitartikel: Die ÖVP hat ihren passenden Kopf gefunden, von Rainer Nowak

Ausgabe vom 15.04.2011

Wien (OTS/Die Presse) - "Unterschätzt" heißt es häufig, wenn es um den neuen ÖVP-Chef Spindelegger geht. Das ist zu wenig, um die Partei zu retten. Aber zu viel, um ihm keine Chance zu geben.

Michael Spindelegger ist der perfekte Obmann für die ÖVP. Michael Spindelegger ist auch der Traumpartner für Werner Faymann. Und er ist vermutlich der ideale Vizekanzler für die österreichische Politik.

Die Innenpolitik wird nämlich mit Herrn Spindelegger perfekt beschrieben: manchmal nett, manchmal anstrengend, aber häufig relativ irrelevant. Faymann darf sich auch freuen: Sein neuer Stellvertreter als Regierungschef ist nicht nur politisch wie sein bei der Geburt verloren gegangener Zwillingsbruder, sondern geht sogar optisch als Funktionärsklon Faymanns durch. Interessante Synergieeffekte und vielfältige Vertretungen bei mühseligen Terminen im In- und Ausland bieten sich an.

Auch die ÖVP hat ihren Kopf gefunden: Da die Politik der Partei ohnehin nur noch in der Vertretung der letzten verbliebenen Klientel, nämlich der Beamten und der Bauern besteht, hat es nach zwei Jahren mit einem Agarlobbyisten an der Spitze in der Parteilogik Sinn, nun den Mann des Beamten- und Angestelltenbundes nach oben zu hieven. Dieser unterscheidet sich vom linken Gewerkschaftsbund übrigens wenig, nur die Selbsteinschätzung klingt anders. Modernität ist beider heimlicher Feind, Verteidigung ihre Grundhaltung, die dicke Krawatte die Konstante.

Aber natürlich muss man Michael Spindelegger eine Chance geben:
Vielleicht wächst er mit der neuen Aufgabe. Vielleicht schafft er es sogar, sich Charisma zuzulegen oder so etwas Ähnliches wie Esprit zu entwickeln. Nach ein paar Jahren hat es zuletzt auch Werner Faymann geschafft, frei zu sprechen, den Blick zu halten und dabei so zu schauen, als glaube er, was er sagt.

Und dann war da noch ein gewisser Wolfgang Schüssel, der als witziger Wirtschafts- und späterer Außenminister zu Beginn seiner Amtszeit als ÖVP-Chef weder in den Medien noch in der Bevölkerung für voll genommen wurde. Nach zwei Niederlagen, eineinhalb schwarz-blauen Regierungen, einem echten Wahlsieg und dem bitteren Abschied danach wird kaum jemand bestreiten, dass er einer der stärksten und wichtigsten ÖVP-Chefs aller Zeiten war.

Zugegeben: Die Wahrscheinlichkeit, dass Michael Spindelegger ein versteckter Wolfgang Schüssel ist, bleibt überschaubar. Zumal Schüssel in der einst vergleichsweise offenen Wiener ÖVP sozialisiert wurde und aus dem Wirtschaftsbund das Wissen um die Notwendigkeit tiefgehender Reformen für Österreich mitgenommen hat, während Spindelegger wie alle seine ÖAAB-Freunde tendenziell der Meinung ist, das System sei gut, wie es ist. Jetzt müsse man es nur renovieren beziehungsweise so gestalten, dass es auch das neue Jahrtausend überlebt . . .

Gemessen wird Spindelegger, der wie sein Faymann nun freundlich lächelnd und grüßend durch die Länder und Boulevardzeitungen ziehen wird, aber auch an der Personalpolitik (und damit den inhaltlichen Weichenstellungen) der kommenden Tagen. Wenn der neue Parteichef im bündischen Vendetta-Stil nun Gegner vom intellektuellen Format eines - zuletzt tatsächlich ungeschickten - Karlheinz Kopf beseitigt und an die Schaltstellen Sprechpuppen im ÖAAB-Einreiher setzt, wird die Partei in der Wählergunst noch schneller nach unten rasen. Die Wiener ÖVP hat das präzise vorgezeigt.

Michael Spindelegger irrt, wenn er wolkig erklärt, man könne völlig ohne Ideologie, Dogmen und großen Festlegungen arbeiten und sich stattdessen kreativ in politischer Projektarbeit in Pragmatismus üben: Ohne klare Parteilinie bei Pensionen, Bildung und der Ausländerpolitik geht es nicht. Gerade angesichts der Linie von Innenministerin Maria Fekter muss sich Spindelegger deklarieren: Mit seiner alten Forderung nach mehr geordneter Zuwanderung wollte er liberal und christlich zugleich wirken. Ist das nun Parteilinie?

Dann wäre da noch die Klärung im Verhältnis zur FPÖ: Bringt der leichte Neokonservativismus Spindeleggers auch eine höhere Wahrscheinlichkeit für Schwarz-Blau?

Aber das ist vielleicht gar nicht so wichtig: Denn wenn Spindelegger sich und seine Partei nicht bald neu erfindet, wird er in keiner einzigen Konstellation jemals den Kanzler spielen können . . .

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