Deutscher "Sieg der Vernunft" gegen Kinderpornografie im Internet - ein Pyrrhussieg!

Verein für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche kritisiert Entscheidung der deutschen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Wien (OTS/PWK276) - "Der Schutz von Kindern vor sexuellem
Missbrauch sollte oberste Priorität haben", fordert der Verein für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche: Die aktuelle Entscheidung in Deutschland, anstatt die Zugänge zu Kinderpornografie im Internet durch die Access Provider sperren zu lassen, auf die langwierige und in der Praxis kaum durchsetzbare Löschung der Daten auf den in "sicheren" Ländern geparkten Servern zu warten, ist ein fataler Trugschluss. Wenn die deutsche Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die Absage an Zugangserschwerung als "Sieg der Vernunft"
anpreist, kann dies wohl nur ein Pyrrhussieg sein - die einzigen, die dadurch geschützt werden, sind die Anbieter von Kinderpornografie selbst.

Ohne einen unzulässigen Vergleich zwischen Kinderpornografie und Urheberrechtsverletzungen im Netz ziehen zu wollen: Rechteinhaber in Österreich und Deutschland bemühen sich seit Jahren mit allen ihnen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln, illegale kommerzielle Film-Portale wie zB. kino.to vom Netz zu nehmen. Es ist bis jetzt auf Grund mangelnder gesetzlicher Möglichkeiten nicht einmal gelungen, den Betreiber von kino.to zu identifizieren, geschweige denn den Inhalt des Portals zu löschen. Die Anonymität im Web kombiniert mit einer unzulänglichen Rechtsdurchsetzung im Internet lässt Zugangssperren nur zu oft als letztes und einziges Mittel erscheinen, um wirksam gegen Rechtsverletzungen vorzugehen.

Pädophile und andere Rechtsbrecher wissen, wie gut man sich und seine illegalen Angebote im Netz verstecken kann. Anzeichen von Eigenverantwortung und Selbstregulierung im Internet, wie die Bundesministerin seit Jahren empfiehlt, sind nicht zu entdecken. Wenn selbst schwerste Verbrechen wie Kinderpornografie nicht
mit aller Konsequenz verfolgt werden sollen, scheint der Rechtsstaat vor der Anonymität und der Internationalität des Internet zu kapitulieren.

Der VAP und seine Mitglieder wünschen Frau Bundesminister Leutheusser-Schnarrenberger mehr Erfolg bei der Durchsetzung ihrer Rechtshilfeansuchen und Löschungsaufforderungen gegen Hosting-Provider in Russland, in China und anderswo als er den Kreativen bei der Verfolgung von kommerziellen Piraterie-Portalen beschieden war. Siege der Vernunft sehen anders aus! Dieses Aussendung bezieht sich auf die Kurzmeldung aus dem deutschen Bundesministerium der Justiz vom 6.4.2011:
http://www.bmj.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2011/20110406_Internets
perren.html (AC)

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VAP - Verein für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche
Dr. Werner Müller
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E-Mail: mueller@fafo.at
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