Kössl: Grüne Sozialromantik bei Fremdenrechtspaket geht erneut an Realität vorbei

Innenministerin Fekter schafft mit neuem Fremdenrechtspaket Sicherheit und Klarheit

Wien, 12. April 2011 (ÖVP-PK) "Durch die klaren und nachvollziehbaren Regelungen im neuen Fremdenrechtspaket setzt Innenministerin Maria Fekter einen wichtigen Schritt Richtung effizientere Asylverfahren. Gerade im Bereich des Asylrechts ist verantwortungsvolles Handeln gefragt. Die Kritik der Grünen ist erneut ein Beweis für die realitätsfremde Herangehensweise mit der die Partei in Asyl- und Fremdenrechtsfragen agiert", betont ÖVP-Sicherheitssprecher Günter Kössl, und weiter: "Mit dem Fremdenrechtsgesetz NEU verfolgt die Innenministerin eine konsequente Linie für ein effizienteres Zuwanderungssystem in Österreich." ****

"Im neuen Fremdenrechtspaket ist klar geregelt, dass Kinder bei ihren Eltern untergebracht werden. Dies ist ein wesentlicher Fortschritt, der die Situation der Kinder erheblich verbessern
wird. Asylverfahren werden außerdem massiv beschleunigt und ein illegales Untertauchen verhindert. Auch die kostenlose Rechtsberatung für Asylwerber bringt eindeutige Verbesserungen für die Betroffenen. Dies wollen die Grünen erneut nicht einsehen", so der ÖVP-Sicherheitssprecher weiter. Kössl verweist außerdem auf die Tatsache, dass das neue Fremdenrechtspaket nicht nur ein humanitärer Schutzschirm für jene ist, die wirklich Hilfe brauchen, sondern auch eine Unterstützung der heimischen Wirtschaft: "Das neue Paket schafft Aufschwung, generiert Wachstum und erschafft
neue Arbeitsplätze", so der ÖVP-Sicherheitssprecher abschließend.

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