AktionsGemeinschaft: Briefwahl jetzt!

Steigerung der Wahlbeteiligung muss Herzstück jeder HSG-Novelle sein

Wien (OTS) - Anlässlich der heutigen Präsentation von Vorschlägen für eine Verbesserung des Hochschülerschaftsgesetzes (HSG) stellt die AktionsGemeinschaft folgendes fest: Obwohl sich die Wahlbeteiligung bei den letzten ÖH-Wahlen auf desaströs niedrigem Niveau bewegt hat, haben sich die meisten Fraktionen scheinbar mit diesem Umstand abgefunden. Für die AktionsGemeinschaft ist das jedoch untragbar:
"Eine Steigerung der Wahlbeteiligung würde der ÖH endlich wieder mehr Gewicht verleihen. Daher sprechen wir uns für die umgehende Einführung der Briefwahl bei den ÖH-Wahlen aus, um möglichst vielen Studierenden die Ausübung ihres Wahlrechts zu ermöglichen", stellt Jan-Philipp Schifko, Bundesobmann der AktionsGemeinschaft, fest.

Durch die Möglichkeit der Briefwahl wären nicht nur Studierende während ihres Auslandssemesters, sondern auch in der Zeit der ÖH-Wahl berufstätige oder anderwärtig verhinderte Studierende in der Lage, ihre Interessensvertretung zu wählen. Als Stichtag für postalisch eingetroffene Wahlstimmen soll der letzte offizielle Wahltag gelten, um eine Ergebnisverzerrungen durch verspätete Stimmabgabe zu verhindern: "Eine großer Teil der Studierenden hat bereits bei anderen Wahlen positive Erfahrungen mit der Briefwahl gemacht, warum sollten sie bei den ÖH-Wahlen auf diese Möglichkeit verzichten müssen", fragt Schifko.

Eine entsprechende Forderung der AktionsGemeinschaft stieß bisher nur auf Desinteresse bei den anderen Fraktionen: "Es ist schade, dass es aufgrund des Unwillen der anderen Fraktionen nicht möglich war, diesen und weitere Punkte vor der Veröffentlichung des Konzepts ausführlich zu diskutieren. Anscheinend ist manchen Personen eine günstige Chance auf Profilierung im Wahlkampf wichtiger als eine zukunftsweisende Gesetzesnovelle", so Schifko abschließend.