Klikovits: Verunsicherte Heeresangestellte wenden sich vermehrt an Beschwerdekommission

Neuer ÖVP-Wehrsprecher zum Obmann-Stellvertreter gewählt

Wien (OTS/ÖVP-PK) - ÖVP-Abgeordneter Oswald Klikovits war heute, Donnerstag, erstmals als neuer Wehrsprecher der ÖVP im Landesverteidigungsausschuss vertreten und wurde in der Sitzung zum neuen Obmann-Stellvertreter gewählt.

Behandelt wurden in der heutigen Ausschusssitzung unter anderem die Berichte der Bundesheerbeschwerdekommission. Aus diesen Berichten ergibt sich, dass zwar die Beschwerden der Rekruten deutlich weniger geworden sind, dafür die Zahl der Beschwerden der Berufssoldaten sehr viel mehr geworden ist. "Sogar Offiziere wenden sich jetzt an die Beschwerdekommission", so Klikovits. So kamen 2006 nur drei Prozent aller Beschwerden von Offizieren, mittlerweile ist dieser Prozentsatz im Jahr 2010 auf zwölf Prozent gestiegen.

Für Klikovits ist der Schluss aus diesen Zahlen klar, er sieht darin eine Verunsicherung der Berufsheersoldaten und des Offiziersstandes im Besonderen: "Nicht verwunderlich, wenn diese Heeresangestellten sehen, wie von der allerobersten Führung selbst mit dem obersten General des Bundesheeres umgegangen wird, der mit fadenscheinigen Argumenten überwacht und gemobbt wird."

Klikovits: "Offenbar empfinden viele nach den Vorkommnissen der letzten Monate ihren Arbeitsplatz und ihre persönliche Situation beim Bundesheer unter dieser Führung als unsicher, wenn sich immer mehr Berufssoldaten genötigt sehen, sich an die unabhängige Beschwerdekommission zu wenden."

Verteidigungsminister bestätigte 90-Seiten-Konvolut gegen Entacher!

Verteidigungsminister Darabos habe sich ja vor der Ausschusssitzung öffentlich zu dem 90-Seiten-Konvolut gegen Generalstabsschef Entacher bekannt, fuhr Klikovits fort. "Man war da offensichtlich auf der Suche nach der Nadel im Heuhaufen. Das krampfhafte Sammeln von fadenscheinigen Gründen endet in 90 Seiten, die die fragwürdige Entscheidung des Ministers im Nachhinein rechtfertigen sollen." Der Ausschuss habe heute beschlossen, General Entacher um die Möglichkeit der Einsichtnahme in dieses Konvolut zu ersuchen. "Man darf gespannt auf den Inhalt dieses Elaborates sein. Dann wird sich offenbaren, was stimmt: die Medienberichte oder die Vorwürfe des Ministers betreffend die angeblichen Verfehlungen Entachers?"

In der Ausschusssitzung wurde heute darüber hinaus die Entscheidung der Bundesregierung bestätigt, dass der Assistenzeinsatz an der Grenze im Jahr 2011 beendet wird. Klikovits begrüßt diese Entscheidung, "nachdem der Assistenzeinsatz nur mehr zu Kosten für das Bundesheer geführt, aber nichts mehr gebracht hat."
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