Staatssekretärin Tanja Miscevic zu Gast im Hohen Haus Sicherheitspolitische Themen im Vordergrund der Unterredung

Wien (PK) - Die Staatssekretärin im serbischen Verteidigungsministerium Tanja Miscevic stattete heute dem Hohen Haus einen Besuch ab. Sie kam dabei mit den Abgeordneten Peter Fichtenbauer (F) und Johann Maier (S) zu einem Gedankenaustausch zusammen.

Miscevic berichtete eingangs davon, dass es das Hauptziel ihrer Regierung sei, noch heuer Kandidatenstatus in der EU zu erhalten. Auch arbeite man daran, ehebaldigst einen konkreten Termin für
den Beginn der Beitrittsverhandlungen zu erhalten. Dazu gebe es entscheidende Punkte wie die Adaptierung des Rechtsbestandes und
die Zusammenarbeit mit dem Tribunal in Den Haag. Auch führe man konkrete Verhandlungen mit Pristina, die dem Ziel folgten, den Menschen im Kosovo das Leben nach Möglichkeit zu erleichtern.

Auf eine entsprechende Frage Fichtenbauers berichtete die Staatssekretärin von der umfassenden Heeresreform, die Serbien durchgeführt hat. So wurde die Armee in ein Berufsheer
umgewandelt, das aus 10.500 Personen aller Waffengattungen
besteht. Darunter befänden sich auch Frauen, wobei eben die
ersten weiblichen Offiziere die Akademie verlassen hätten. Zwei Frauen würden künftig als Kampfpilotinnen Dienst tun, erklärte Miscevic, die auch ausführte, dass man für die demokratische Kontrolle des Militärs Sorge getragen habe. Ein eigener parlamentarischer Kontrollausschuss, in dem alle Parteien
vertreten seien, nehme diese Aufgabe wahr.

Sodann kam Miscevic auf die regionale Zusammenarbeit zu sprechen
und verwies dabei insbesondere auf die Intensivierung der
Kontakte zu Slowenien und Kroatien. Auf eine Frage des
Abgeordneten Maier bezüglich der Lage in Nordafrika erinnerte Miscevic an die traditionell engen Beziehungen zwischen den Maghreb-Staaten und Serbien, die noch aus den Tagen der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien und der Bewegung der Blockfreien herrührten. Selbstverständlich habe Serbien
jedoch entsprechend reagiert, nachdem seitens der UNO diesbezügliche Resolutionen gefasst worden waren.

Nachdem sich Fichtenbauer am UN-Engagement Serbiens interessiert gezeigt hatte, führte Miscevic aus, dass Serbien derzeit in der Elfenbeinküste, in Liberia, im Libanon und auf Zypern
entsprechend vertreten sei. Besonderes Augenmerk verdiene das Medical Team Serbiens, das über besondere Erfahrungen verfüge und höchst qualifiziert sei, sodass es bereits vom UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, aber auch von George Clooney angefordert worden sei. Dieses habe in Krusevac ein eigenes Ausbildungszentrum, in dem
auch Vertreter anderer Staaten entsprechend unterwiesen würden.
Die Staatssekretärin erläuterte schließlich auf eine Frage des Abgeordneten Maier noch die serbische Strategie gegen Cyber-Attacken und verwies dabei auf die enge Kooperation mit Norwegen
in derartigen Angelegenheiten. (Schluss)

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