Anti-Atompolitik der ÖVP NÖ an Falschheit und Dummheit nicht zu überbieten

Schwarze stimmten im Landtag gegen Antrag der FPÖ

St. Pölten (OTS) - Klubobmann Gottfried Waldhäusl zeigt sich erfreut darüber, dass sich LH Pröll jetzt verspätet aber doch gegen das tschechische Atommüllendlager ausspricht.

"Die späte Erkenntnis von LH Pröll, nachdem zig Gemeinden ab 20.1.2011 auf FP-Initiative gegen das Endlager protestiert hatten, ist zwar erfreulich, aber ich frage mich ob Pröll überhaupt weiß, wie seine ÖVP-Riege im Landtag abstimmt. Der freiheitliche Antrag mit einem klaren Nein zu diesem Atommüllendlager, eingebracht am 28.1.2011, wurde von seiner Fraktion sowohl in der Ausschusssitzung am 17.2.2011 als auch in der Landtagssitzung vom 24.2.2011 bei namentlicher Abstimmung abgelehnt", kritisiert der Klubobmann.

Der jetzige Schwenk der ÖVP sei an Pharisäertum nicht zu überbieten, da in dieser Abstimmung auch sämtliche Waldviertler VP-Abgeordnete gegen den freiheitlichen Antrag gestimmt haben.

"Es zeugt von vollkommener politischer Inkompetenz, wenn sich die ÖVP zuerst in allen Gremien des Landtages gegen das "Nein zur Errichtung eines tschechischen Atommüllendlagers" ausspricht, und jetzt den großen Atomgegner mimt. Diese Umkehr zeigt wieder einmal, dass die Koordination von LH und VP-Landtagsklub an Dilettantismus nicht zu überbieten ist und das Phantom Strasser noch immer herum spukt. Der alternde Pröll hat anscheinend in der Pendeluhr geschlafen!", so Waldhäusl abschließend.

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