Mitterlehner: Neue Modernisierungspartnerschaft mit Russland fixiert

Wirtschaftsminister: Investitionschancen für Unternehmen kurbeln Export nach Russland an - Innovationen und neue Technologien als Wachstumstreiber

Wien (OTS/BMWFJ) - Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner hat heute mit dem russischen Wissenschaftsminister Andrej Fursenko die Eckpunkte der künftigen Modernisierungspartnerschaft zwischen Österreich und der Russischen Föderation fixiert. "Durch das Abkommen schaffen wir neue Investitionschancen für unsere Unternehmen und können so den Export ankurbeln. Wir wollen unsere Zusammenarbeit mit Russland auf eine höhere Ebene heben und den rohstoff-dominierten Handel stärker auf Innovationen und neue Technologien ausweiten", sagte Mitterlehner nach der 13. Tagung der "Gemischten Kommission für die bilateralen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen" in Wien. In deren Rahmen wurde der Staatsbesuch von Bundespräsident Heinz Fischer im Mai vorbereitet, an dem Mitterlehner ebenfalls teilnehmen wird.

Auf Basis von Schätzungen des Außenwirtschaftscenters in Moskau rechnet Mitterlehner damit, dass die Modernisierungspartnerschaft nach ihrem Inkrafttreten ein zusätzliches Handelsvolumen von 500 Millionen Euro über einen Zeitraum von drei Jahren bewegen wird. "Das dürfte unserem Außenhandel mit Russland einen Schub von rund sieben Prozent pro Jahr bringen. So schaffen wir mehr Wachstum und Arbeitsplätze in Österreich", betont Mitterlehner. Nach der Wirtschaftskrise floriert der Außenhandel wieder: Allein 2010 sind die heimischen Exporte nach Russland um 21,6 Prozent auf 2,5 Milliarden Euro gestiegen.

Besondere wirtschaftliche Schwerpunkte der Modernisierungspartnerschaft sind unter anderem Energieeffizienz und Erneuerbare Energien, Umweltschutz, Verkehr, Luftfahrt, Automobilindustrie, Bautechnologie sowie die Unterstützung kleiner und mittlerer Betriebe. "In all diesen Bereichen können österreichische Unternehmen mit ihrer Erfahrung und Kompetenz punkten", sagt Mitterlehner. Gut aufgestellt sei die heimische Wirtschaft auch beim Infrastrukturausbau für die Olympischen Winterspiele in Sotchi 2014: Bisher wurden Aufträge im Wert von rund einer Milliarde Euro an österreichische Firmen vergeben.

Offiziell unterzeichnet wird das Rahmenabkommen zur Modernisierungspartnerschaft durch Bundespräsident Heinz Fischer und Russlands Präsident Dimitri Medwedew im Mai in Moskau. Gleichzeitig werden Mitterlehner und Fursenko als Vorsitzende der "Gemischten Kommission" ein Aktionsprogramm mit konkreten Projekten finalisieren. "Angesichts der heute erzielten Fortschritte können wir die Modernisierungspartnerschaft zu einem guten Abschluss bringen", so Mitterlehner abschließend.

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