80 Prozent Wahlbeteiligung bei Präsidentschaftswahlen in Kasachstan prognostiziert

Wichtiges Signal im demokratischen Entwicklungsprozess des Landes

Wien (OTS) - Laut einer aktuellen Umfrage des Institute of
Democracy Scientific and Research Association (1) werden bei den Präsidentschaftswahlen am 3. April 2011 rund 80 Prozent aller Wahlberechtigten des Landes ihre Stimme abgeben. Erwartungsgemäß wollen rund 90 Prozent der Befragten Ihre Stimmen dem derzeitigen Präsidenten Nursultan Nasarbajew geben. Eine hohe Wahlbeteiligung unter den Bürgern Kasachstans ist ein wichtiger Schritt im demokratischen Entwicklungsprozess des Landes. Aus diesem Grund steht der Bevölkerung neben Wahllokalen auch die persönliche Wahl zu Hause zur Verfügung.

Die zentrale Wahlkommission von Kasachstan (CEC) erwartet eine deutliche höhere Anzahl internationaler Wahlbeobachter im Vergleich zu früheren Urnengängen.

Um faire und offene Wahlen in Kasachstan zu garantieren, wurden circa 900 internationale Wahlbeobachter (u.a. aus der OSZE und Österreich) eingeladen, sich selbst vor Ort ein Bild von den politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen und den Präsidentschaftswahlen zu verschaffen.

Als offizielle Wahlbeobachter im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE entsendet Österreich u.a. Wolfgang Großruck (ÖVP) und Karl Öllinger (Die Grünen), Abgeordnete zum Nationalrat. Zusätzlich werden sechs österreichische unabhängige Experten der Einladung Kasachstans zur Wahlbeobachtung folgen.

Um größtmögliche Transparenz zu gewährleisten, wird heuer erstmals den Wahlbeobachtern die Möglichkeit eingeräumt, nicht nur direkt bei der Stimmabgabe in den Wahllokalen anwesend zu sein, sondern auch den gesamten Wahlprozess (Sammlung und Weiterleitung der Wahlkarten zur zentralen Wahlkommission) zu begleiten und audio-visuell zu dokumentieren.

Erste internationale Einschätzungen zum Wahlverlauf werden von dem OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (engl. Abkürzung: ODIHR)(2) bereits am darauf folgenden Tag präsentiert.

9,1 Millionen Menschen können ihre Stimme für einen der vier Kandidaten für das Präsidentenamt abgeben. Wahlberechtigt sind laut Gesetz alle volljährigen Staatsbürger Kasachstans - unabhängig von sozialer Herkunft, Geschlecht, Religion, politischen Ansichten, Wohnort oder Sprache.

Die zentrale Wahlkommission in Kasachstan bestätigt offiziell die Kandidatur von vier politischen Vertretern:

- Präsident Nursultan Nasarbajew, Partei Nur Otan - 717.000 Unterstützungsstimmen
Slogan: "Wir bauen gemeinsam die Zukunft."
Schwerpunkte: Arbeitslosenrate von unter 5 Prozent / Armutsquote von unter 6 Prozent / Förderung von nachhaltigem Wirtschaftswachstum (speziell Klein-und Mittelbetriebe). Der Präsident Kasachstans hat auf einen aktiven Wahlkampf verzichtet.

- Schambyl Achmetbekov, kommunistische Volkspartei - 150.000 Unterstützungsstimmen
Slogan: "Behörden haben die Macht, wir haben die Wahrheit". Schwerpunkt: Umschichtung der natürlichen Ressourcen zu Gunsten des Volkes / Verstaatlichung von Öl, Energie und Montanindustrie

- Gani Kassymov, Patrioten Partei - 99.728 Unterstützungsstimmen Slogan: "Demokratisches Kasachstan für alle Staatsbürger Kasachstans" Schwerpunkt: Modernisierung des politischen Systems / Umstrukturierung der Sozialpolitik / Erneuerung der kollektiven Landwirtschaft

- Mels Eleusissov, Vorsitzender der Umwelt-Union "Tabigat" - 97.830 Unterstützungsstimmen
Slogan: "Neue Richtung, neue Wege"
Schwerpunkte: Gesellschaftliche Neuordnung der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Lebensbereiche / Lösung von ökologischen Problemen

Alle staatlichen Behörden, speziell die Regionsleiter, wurden aufgerufen, das Wahlgesetz zu befolgen und sich in die Wahlkampagnen der Kandidaten nicht einzumischen. Allen Kandidaten wurde ein gleichwertiger Zugang zu Medien, im Besonderen zu Fernsehen und Radio, gewährleistet. Es soll sichergestellt werden, dass alle Kandidaten ihr Wahlprogramm gleichberechtigt und ohne Einschränkung öffentlich präsentieren können.

Nach dem erfolgreichen OSZE-Vorsitz im Jahre 2010 mit dem ersten Gipfel in der Hauptstadt Astana seit 11 Jahren, sind die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen ein weiterer wichtiger Beleg einer demokratischen Entwicklung und der Rolle Kasachstans als Faktor für internationale Stabilität zwischen Ost und West.

Kasachstan ist flächenmässig das neuntgrößte Land der Erde, in dem 16,2 Mio. Einwohner mit 135 Nationalitäten und 46 verschiedene Religionen ohne ethische oder konfessionelle Konflikte zusammen leben. Das BIP-Wachstum betrug 2010 sieben Prozent, das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen liegt bei 9.000 US-Dollar. 37,5% des in Österreich konsumierten Erdöls kommt aus Kasachstan.

(1) Präsentiert am "Kasachischen Institut für strategische Forschung" (KazISS, www.kisi.kz). Die Stichprobe betrug 1500 Personen.

(2) www.osce.org/odihr

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Leila Ashimzhanova, Presse-Attaché
Botschaft der Republik Kasachstan
Tel.: +43 (1) 367 665 715
leila@kazakhstan.at

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