FPÖ: Themessl: Spritpreisgipfel war reine Alibiaktion

Ergebnisse enttäuschend und völlig unzureichend

Wien (OTS) - Die rot-schwarze Preistreiberei bei Spritpreisen und Mineralölsteuer schade dem Wirtschaftsstandort Österreich und treibe die Inflation in neue Höhen. Wenn Wirtschaftsminister Mitterlehner die Verantwortlichen für den österreichischen Spritpreisschock ausschließlich bei den Unruhen in Nordafrika suche, dann verkenne er den Ernst der Lage und schätze die Situation völlig falsch ein, erklärt FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl nach dem völlig nutzlosen Spritpreisgipfel. "Die SPÖVP-Regierungsmannschaft ist für den Preisschock aufgrund der massiven Anhebung der Mineralölsteuer verantwortlich. Sich aus dieser Verantwortung zu stehlen, indem andere dafür verantwortlich gemacht werden, ist feige und ungehörig", so Themessl.

Der FPÖ-Abgeordnete fordert daher erneut, die Mineralölsteuer zu senken oder die von RfW-Bundesobmann und WKÖ-Vizepräsident Fritz Amann geforderte "Flexiklausel" einzuführen: "Die ÖVP-Minister Pröll und Mitterlehner dürfen nicht weiter in ihrem lethargischen Zustand die Bürger und vor allem die Wirtschaftstreibenden im Lande schröpfen, sondern müssen endlich nachhaltige und kostensenkende Maßnahmen umsetzen."

Themessl betont, dass in einer Vollkostenrechnung durch die Spritpreise in Verbindung mit der Anschaffung ein KFZ in Österreich wesentlich teurer sei als in den Nachbarländern. In Deutschland beispielsweise wird eine Normverbrauchsabgabe (NoVA) nicht fällig, und Fahrzeuge für Wirtschaftstreibende unterliegen der Vorsteuerabzugsfähigkeit. Des Weiteren sind Fahrzeuge in Deutschland nicht wie in Österreich verpflichtend auf sieben Jahre abzuschreiben, sondern nur auf fünf Jahre, was der realen Nutzungsdauer eher entspricht.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Parlamentsklub
Tel.: 01/ 40 110 - 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at

http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FPK0003