Neues Volksblatt - "Alleingänge" von Manfred MAURER

Ausgabe vom 21. März 2011

Linz (OTS) - Das Urteil über die Militäraktion in Libyen wird die Geschichte fällen. Verschwindet Gaddafi schnell, werden jene, die zum raschen Handeln drängten, mit Lob bedacht. Folgt eine unendliche Horrorgeschichte à la Irak oder Afghanistan, braucht Präsident Sarkozy nächstes Jahr gar nicht erst für eine Wiederwahl zu kandidieren. Denn der Franzose ist in der Libyen-Krise die treibende Kraft. Ob er damit auch seinem innenpolitischen Ziel näher kommt, wird sich, wie gesagt, erst herausstellen.
Fest steht aber schon jetzt, dass Sarkozy im Zusammenspiel mit dem Briten Cameron Europa wieder einmal zur Nullnummer gemacht hat. Obwohl die politischen Eruptionen in Nordafrika und auf der arabischen Halbinsel die Europäer in besonderem Maß tangieren, gelang es weder der EU noch der NATO, eine gemeinsame Linie zu finden. Im Sicherheitsrat gab es zwei europäische Meinungen: Frankreich und Großbritannien waren pro Drohresolution, Deutschland enthielt sich. Französische Kampfjets waren am Samstag schon über Libyen, als die NATO noch diskutierte, ob es eine Militäraktion geben sollte.
Die "Operation Gaddafi" ist nur die Summe von nationalen Alleingängen, die hoffentlich zum Abgang des Libyers führen. Europa ist schon verabschiedet - vom Anspruch einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.

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