BZÖ-Scheibner: Spindelegger bestätigt schwammiges Profil in der Außenpolitik

Wien (OTS) - Die Aussagen von Außenminister Spindelegger in der heutigen ORF-Pressestunde sind symbolhaft für die österreichische Außenpolitik, kritisiert der außenpolitische Sprecher des BZÖ Abg. Herbert Scheibner.

"Es fehlt an einer klaren eigenen Positionierung." Ebenso wenig wären wir auch in der Lage international Lösungsvorschläge für konkrete Sicherheitsszenarien anzubieten, beziehungsweise als Akteur für Verhandlungen und Konfliktbewältigungen aufzutreten, so Scheibner.

Militärschläge zu begrüßen, statt auf Verhandlungslösungen zu setzen, aber gleichzeitig anzumerken, uns gehe das nichts an, an "Battle Groups" (Kampfeinsätzen) aktiv teilzunehmen, aber "ja nur bei humanitären Einsätzen", populistisch gegen Atomstrom aufzutreten, aber im eigenen Land selbigen einzuspeisen, sowie gegen Temelin kaum merkbare Initiativen zu setzen, zeugt von keinem geradlinigen Profil.

Wenig verwunderlich ist daher, dass die ÖVP die Diskussion um die allgemeine Wehrpflicht als reines parteipolitisches Hick-Hack gegenüber der SPÖ missbraucht, anstatt für objektiv vorhandene Einsatzszenarien einzutreten, meinte Scheibner.

Rückfragen & Kontakt:

Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZC0003