- 17.03.2011, 15:23:12
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Thema Wehrpflicht im NÖ Landtag: Zwei Debatten in 2 Monaten und kein klares Wort von ÖVP und SPÖ
Weiderbauer: Grüne sind klar gegen Wehrpflicht - und trauen sich das auch zu sagen
St. Pölten (OTS) - Ohne Substanz war auch die zweite Debatte rund
um die Abschaffung der Wehrpflicht innerhalb von 2 Monaten im NÖ
Landtag - "und noch immer eiern ÖVP und SPÖ", so der grüne
Landtagsabgeordnete Emmerich Weiderbauer. "Früher war die ÖVP für die
Abschaffung der Wehrpflicht, jetzt ist sie dagegen. Einst war die SPÖ
dagegen, jetzt ist sie dafür. Da kennt sich ja niemand mehr aus. Eine
klare Position und Argumentation konnte den beiden Parteien aber auch
dieses Mal im Landtag nicht entlockt werden", berichtet Weiderbauer.
Weiderbauer selbst bezog in der heutigen Landtagssitzung erneut klar
Stellung zu diesem Thema: "Die Grünen sind für die Abschaffung der
Wehrpflicht, weil der Sozial- und Katastrophendienst den modernen
Zeiten angepasst werden muss und nicht den Rekruten und Zivildienern
umgehängt werden darf. Es braucht neue Modelle, die den Dienst am
Menschen sichern. Derzeit ist es die ÖVP, die lieber an alten
Denkmustern fest hält, bevor sie Reformen wagt. Die ÖVP blockiert die
Weichen für die Zukunft und die SPÖ sieht machtlos zu. Ein
Trauerspiel - auch im NÖ Landtag", so der Abgeordnete Emmerich
Weiderbauer.
Rückfragehinweis:
Grüner Klub im NÖ Landtag
Mag. Kerstin Schäfer
Tel.: Mobil: +43/664/8317500
mailto:kerstin.schaefer@gruene.at
http://noe.gruene.at
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