SPÖ-Klubtagung: Brauner setzt auf Arbeit, Ausbildung, Aufträge und ausgeglichenes Budget

"Neue Wege. Klare Ziele." - Wiener SPÖ in Rust

Wien (OTS) - Wiens Vizebürgermeisterin Renate Brauner betonte zu Beginn ihrer Rede, dass die Konjunkturpakete nicht kurzfristig, sondern zukunftspolitisch orientiert gesetzt wurden und werden. Damit habe man positive Grundlagen geschaffen, um den derzeitigen Herausforderungen zu begegnen. Ziel sei es nun, mittelfristig wieder ein ausgeglichenes Budget zu erreichen, Beschäftigung zu schaffen und zu investieren. Schwerpunkte wie etwa beim Thema Bildung seien richtig und wichtig gewesen. Die ganztägige und qualitätsvolle Kinderbetreuung bleibe in Wien gratis. Die Krise, die jene betreffe, deren Interessen die SPÖ vertrete, sei noch nicht vorbei. Daher gelte es diese WienerInnen weiter zu unterstützen. Arbeit, Ausbildung, Aufträge und ein ausgeglichenes Budget seien die mittel- und langfristigen Ziele.

Gestaltungsspielraum zurückgewinnen und erweitern

Die Krise habe Einnahmen weggenommen, gleichzeitig seien die Ausgaben gestiegen. "Jetzt ist der Spielraum enger geworden. Diese Gestaltungsmöglichkeiten gilt es wieder zurückzugewinnen. Die Konsequenzen eines mangelnden Spielraums kann man etwa in Deutschland sehen, wo Kommunen nicht mehr in der Lage sind öffentliche Spitäler zu betreiben", so Brauner.

Zudem sei der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit bestimmend für die nächsten Monate und Jahre. Es gehe darum, nicht irgendeine Arbeit zu schaffen, sondern um eine sinnstiftende und existenzsichernde Beschäftigung. Um dies zu ermöglichen, müsse man die Mittel effizienter einsetzen. Um gute Systeme zu sichern, seien diese zu verändern, zu verbessern und weiterzuentwickeln. Es gelte gute, sinnvolle Fördersysteme zu erhalten und Strukturverbesserungen durchzuführen, betonte Brauner abschließend. (Schluss) bon

Rückfragen & Kontakt:

PID-Rathauskorrespondenz:
www.wien.gv.at/rk/
Nina Böhm
Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
Telefon: 01 4000-81378
E-Mail: nina.boehm@wien.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NRK0013