Kaltenegger: Pflege-Lösung dank Josef Prölls Verhandlungsgeschick – Jetzt Umsetzung

Bis 2014 planbare Pflegefinanzierung gesichert – Dank an Länder und Gemeinden – Jetzt Tempo bei Bildung und Bundesheer-Reform

Wien, 17. März 2011 (ÖVP-PD) "In einem zähen Ringen hat Finanzminister Josef Pröll eine gemeinsame Lösung mit den Ländern erzielt. Seinem Verhandlungsgeschick ist es zu verdanken, dass Bewegung in eine beinahe Endlos-Geschichte gekommen ist. Mit dem gestern Nacht erzielten Durchbruch können Pflegebedürftige und ihre Angehörigen aufatmen. Politik heißt nicht Überschriften zu produzieren, sondern konkrete Ergebnisse vorzulegen", betont ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger. Ausdrücklichen Dank für ihre Konstruktivität in den Schlussverhandlungen richtet der ÖVP-General auch an die Länder und Gemeinden. "Gerade an diesem Beispiel sieht man, was man erreichen kann, wenn man gemeinsam an einem Strang zieht, sich hinsetzt und verhandelt", so Kaltenegger. ****

Vor allem die mit dieser Lösung einhergehende Verwaltungsverschlankung ist ein wichtiger Eckpfeiler: Kompetenzen werden dort gebündelt, wo es Sinn macht. "Josef Pröll hat vorgezeigt, was mit Durchsetzungsstärke und Gemeinsamkeit machbar ist. Jetzt heißt es rasch in die Umsetzung zu gehen", so Kaltenegger, der abschließend anfügt: "Was man erreichen kann, wenn man wirklich will, sehen wir an der Pflege-Lösung. Hier ist ein großer Wurf gelungen. Das gleiche muss jetzt auch bei der Bildung und der Bundesheer-Reform gelten: Die ÖVP hat Bewegung in die Debatte gebracht und ist auf den Koalitionspartner zugegangen. Im Mittelpunkt muss die beste Bildung für die Kinder und die Sicherheit der Menschen stehen – die ÖVP ist Tag und Nacht zu Verhandlungen bereit."

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVP0001