NR-Präsidentin Prammer empfängt schwedische Delegation im Hohen Haus Parlamente müssen Möglichkeiten zur Mitsprache auf EU-Ebene nutzen

Wien (PK) - Nationalratspräsidentin Barbara Prammer traf heute Abend mit einer schwedischen Parlamentarierdelegation unter
Leitung des Zweiten Vizepräsidenten des Reichstags, Ulf Holm, zu einem Gespräch zusammen. Dabei kam man nicht nur auf
Möglichkeiten zur Mitgestaltung des europäischen Prozesses zu sprechen, die sich nationalen Parlamenten durch den Vertrag von Lissabon eröffneten, sondern auch auf die Frage der Zukunft der Atomenergie.

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zeigte sich erfreut, die schwedische Delegation im Hohen Haus begrüßen zu dürfen und unterstrich in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit zur verstärkten Kooperation auf parlamentarischer Ebene. Die
nationalen Parlamente hätten durch den Vertrag von Lissabon mehr Verantwortung zu übernehmen, erhielten aber auch neue Möglichkeiten in Hinblick auf die Mitgestaltung europäischer Politik - eine Chance, die man Prammer zufolge nicht ungenutzt lassen sollte. In diesem Zusammenhang erachte sie es aber auch
für sinnvoll, das Verhältnis zwischen nationalen
Volksvertretungen und Europäischem Parlament zu erörtern: Hier gehe es schließlich um Kooperation und nicht um die Verschiebung von Verantwortung in nur eine Richtung, konstatierte sie. Vor dem Hintergrund der aktuellen Lage in Japan kam Prammer außerdem auf das Thema Atomenergie zu sprechen. Die Risiken, die Kernkraft in sich berge, machten deutlich, dass sie keine Antwort auf energiepolitische Herausforderungen sein könne, schloss sie.

Auch Holm griff die Katastrophe in Japan auf und zeigte sich
davon überzeugt, dass die aktuellen Geschehnisse intensive Diskussionen innerhalb Europas in Gang setzen werden. Vor allem
die Frage, wie viel Geld man von Seiten der Europäischen Union in Atomkraft investiere, werde man im Zuge dieser Auseinandersetzung erörtern müssen. Der Reichstag wolle in Kürze über die Zukunft jener Atomkraftwerke debattieren, die auf schwedischem
Staatsgebiet stehen. Derzeit plane man keine Neubauten, doch existierten Pläne zur Erneuerung bereits bestehender Reaktoren, erklärte Holm. (Schluss)

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