BZÖ-Grosz: Rot/Schwarzer Neujahrsempfang verschlang 110.000 Euro Steuergeld! - Genug gezahlt!

"Faymann bezeichnet 40.851 Euro für rot/schwarzes Neujahrsbuffet der Bundesregierung als "Getränke und Snacks im bescheidenen Umfang"

Wien (OTS) - Die als neujahrsempfang titulierte "Buffetorgie
der rot/schwarzen Bundesregierung" am Jahresanfang verschlang mehr als 110.000 Euro. Zu dieser Gesamtsumme kommen noch nicht bezifferte Personalkosten. Allein die Kosten für das opulente Buffet - von Bundeskanzler Faymann als "Getränke und Snacks im bescheidenen Umfang" tituliert - kostete 40.851,24 Euro. Geladen hat man 4.600 Persönlichkeiten, gekommen sind 1.000. Die Gesamtkosten von ca. 110.000 Euro teilen sich zu je 55.000,- Euro das Bundeskanzleramt und das Finanzministerium, ein eigener Budgetansatz war dafür nicht vorgesehen. Für die Durchführung der Veranstaltung wurden 14 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kanzleramtes abgestellt, zusätzlich wurde - ohne jegliche Ausschreibung - die Agentur "Büro Wien inszenierte Kommunikation Marketing GmbH angestellt. Diese organisierte auch wenige Tage später den "Bruno Kreisky-Festakt". Das geht aus parlamentarischen Anfragebeantwortungen von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann und ÖVP-Vizekanzler Josef Pröll hervor, gab der Anfragesteller BZÖ-Rechnungshofsprecher Abg. Gerald Grosz heute bekannt.

"Seit 1. Jänner 2011 müssen die Österreicherinnen und Österreicher mit einem Belastungspaket der rot-schwarzen Bundesregierung leben, wie es Österreich zuvor nicht kannte. Besonders betroffen sind Familien, Behinderte, Studenten und Autofahrer. Die Mineralölsteuer wurde erhöht, der Treibstoffpreis explodiert, die Familienbeihilfe gekürzt, Verkehrsstrafen und Vignettenpreise sind angestiegen, die Pflegegeld-Auszahlung wurde erschwert, Rauchen ist wieder teurer geworden, die Rezeptgebühr steigt, Flugsteuer, Aktiensteuer und Bankkundensteuer sind eingeführt, Heilbehelfe kosten mehr, ebenso eine Rehabilitation oder eine Kur; der Nachkauf von Schul- und Studienzeiten für die Pension wurde verdreifacht, es gibt weniger Zuschuss zum Bausparen und der Zulassungsschein für Autos ist teurer geworden. Während Österreich unter dem Belastungspaket leidet, feierte sich die Bundesregierung mit einer Buffetorgie. Die Menschen haben für diese Verschwendung genug gezahlt", kritisiert Grosz die Bundesregierung.

Als "besondere Verhöhnung der Steuerzahler" bezeichnete der BZÖ-Rechnungshofsprecher die Aussagen des Bundeskanzlers, wonach die vom BZÖ als "opulenter Neujahrsempfang" bezeichnete Veranstaltung laut Faymann als "Informationsveranstaltung, in deren Anschluss Getränke und Snacks in einem bescheidenen Umfang gereicht wurden" bezeichnet wurde. "40.800 Euro allein für das Buffet als "bescheiden" darzustellen, zeigt die politische "Bescheidenheit" des Bundeskanzlers und in abgehobener Welt er lebt", so Grosz.
Der BZÖ-Rechnungshofsprecher forderte die Bundesregierung auf, in Zukunft auf solche Veranstaltungen gänzlich zu verzichten. "Wenn Faymann und Pröll gerne "Frustfressen" sollen sie sich das selbst bezahlen", so Grosz.

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