- 10.03.2011, 12:50:07
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FPÖ: Themessl: Spritpreisanstieg ist hausgemacht!
Nicht nur die Unruhen in erdölexportierenden Ländern treiben den extrem hohen Treibstoffpreisen an, sondern auch die verfehlte Politik von Mitterlehner und Pröll
Wien (OTS) - Spätestens seit der Finanz- und Wirtschaftskrise
versprechen die Minister Pröll und Mitterlehner mehr Transparenz und
faireren Handel mit Treibstoffen. Geblieben ist von diesen
Versprechen nichts. Ganz im Gegenteil, die Spritpreise steigen ins
Unermessliche und sind hoch wie nie zuvor.
"Die Mineralölsteuererhöhung per 1. Jänner 2011 von 6 Cent pro Liter
Diesel und 4,8 Cent pro Liter Benzin hat einen wesentlichen Beitrag
dazu geleistet, dass die Treibstoffpreise jetzt so hoch sind und die
Inflation steigt. Der ständige Verweis auf Nachbarländer, die einen
noch höheren Spritpreis haben ist eine Augenauswischerei", erklärt
der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. Wenn
man beispielsweise die Treibstoffpreise von Österreich mit
Deutschland und damit zusammenhängend steuerrechtliche Bestimmungen
vergleiche, so stelle man schnell fest, dass im Endeffekt Österreich
einen deutlichen Nachteil habe: "In Deutschland ist keine
Normverbrauchsabgabe beim Autokauf zu zahlen, Kraftfahrzeuge werden
auf 5 Jahre abgeschrieben und nicht auf 7 Jahre wie in Österreich.
Hinzu kommt noch, dass in Deutschland betrieblich genutzte Fahrzeuge
- ohne Einschränkung - vorsteuerabzugsberechtigt sind. Das sind alles
Faktoren, die in eine betriebswirtschaftliche Kalkulation mit
einzubeziehen sind", so Themessl.
Aufgrund dieser Tatsachen fordert Themessl erneut die Abschaffung der
Normverbrauchsabgabe sowie den uneingeschränkte Vorsteuerabzug für
betriebliche genutzte Fahrzeuge: "Die Minister Pröll und Mitterlehner
haben endlich im Interesse der Republik Österreich und nicht im
Interesse von Parteipolitik zu handeln."
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