Strache: Nationalrat: ÖVP-Kopf übernimmt FPÖ-Ideen

FPÖ-Klubobmann unterbreitete Vorschlag für mehr Sitzungen bereits vor einem Jahr in Präsidiale

Wien (OTS) - Zum Vorstoß von VP-Klubchef Kopf, jede Woche eine Plenarsitzung abzuhalten, erklärte heute FPÖ-Klubobmann HC Strache, dass er selbst einen solchen Vorschlag bereits vor einem Jahr in der Präsidiale gemacht habe. "Wir sind für mehrere Sitzungen pro Monat, die dann von 9 bis 17 Uhr dauern sollen." Eine Reduktion der Ausschüsse wiederum hat Strache letzte Woche vorgeschlagen.

"Von mir aus können wir gleich im April mit den wöchentlichen Sitzungen beginnen", sagte Strache. Vorher, so Strache, müssten allerdings sofort alle Ausschüsse einberufen werden, um die mehr als 1.000 Anträge der Opposition abzuarbeiten, die bislang von den Regierungsparteien auf die lange Bank geschoben worden seien.

Eine Reduktion der parlamentarischen Ausschüsse auf die Anzahl der Ministerien hält Strache hingegen für nicht zielführend. "Hier sollte doch der Sachbereich im Vordergrund stehen", so Strache, der es für wenig sinnvoll hält, etwa in einem Ausschuss die Themen "Landesverteidigung" und "Sport" gleichzeitig zu behandeln, auch wenn diese in einem Ministerium zusammengefasst seien. Im Zuge des Parlamentsumbaus und des damit verbundenen Platzproblems solle über eine Reduktion der Ausschüsse aber unbedingt nachgedacht werden, so Strache.

Jedenfalls sei es zu begrüßen, dass die ÖVP die Ideen der FPÖ übernehme. Allerdings müsse man erst sehen, wie ernst es Klubobmann Kopf tatsächlich meine, so Strache.

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