Armenien wird den Weg demokratischer Reformen weiter beschreiten Armenischer Außenminister trifft Zweiten Nationalratspräsidenten

Wien (PK) - Edward Nalbandian, armenischer Außenminister, traf heute Nachmittag mit Zweitem Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer in dessen Amtsräumen zu einer Aussprache zusammen.
Dabei kam man nicht nur auf die guten bilateralen Beziehungen, sondern auch auf die Annäherung Armeniens an die Europäische
Union zu sprechen.

Zweiter Nationalratspräsident Fritz Neugebauer zeigte sich
erfreut darüber, Nalbandian, der vor seiner Berufung zum armenischen Außenminister 2008 als Botschafter in verschiedenen Staaten fungierte, im Hohen Haus begrüßen zu dürfen. Neugebauer erkundigte sich bei dieser Gelegenheit nach den Schritten, die Armenien zur Verbesserung seiner Menschenrechtslage und zur Bekämpfung öffentlicher wie privater Korruption setze.

Was die Zusammenarbeit seines Heimatlandes mit der Europäischen Union zum Ziele der Förderung der Menschenrechte anbelange, mache man gute Fortschritte, informierte Nalbandian. Armenien wolle, so versicherte er, den Weg demokratischer Reformen
weiterbeschreiten. Das zeige sich nicht zuletzt auf dem Gebiet
der Medienfreiheit: Armenien habe schließlich bereits die Entkriminalisierung des Tatbestands der üblen Nachrede
beschlossen. Die Bekämpfung von Korruption sei ein schwieriger
und langwieriger Prozess, erläuterte Nalbandian, doch habe es
sich die armenische Regierung zum Ziel gesetzt, dieses Problem in Angriff zu nehmen.

In Hinblick auf den Bergkarabach-Konflikt plädierte Nalbandian
für die Unterstützung und Umsetzung internationaler Erklärungen. Zu einer weiteren Besprechung über die Beilegung des Konflikts werde es auf Einladung des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew am 5. März 2011 in Sotschi kommen, informierte der armenische Außenminister. Zweiter Nationalratspräsident Fritz Neugebauer versicherte, dass dem Thema auch in der parlamentarischen Versammlung des Europarates Gehör geschenkt werde. (Schluss)

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