Nationalrat - Hechtl: Petitionsausschuss ist wichtiges Sprachrohr für direkte Demokratie

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Nationalratsabgeordneter Johann Hechtl hat
heute, Dienstag, im Parlament die gute und wichtige Arbeit des
Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen hervorgehoben. "Der
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen ist und bleibt ein
wichtiges Sprachrohr für die Elemente der direkten Demokratie. Das
bringen die vielfältigen Bürgerinitiativen und Petitionen deutlich
zum Ausdruck", so Hechtl. SPÖ-Nationalratsabgeordneter Hermann
Lipitsch betonte mit Blick auf den Petitionen- und
Bürgerinitiativen-Ausschuss, dass "wir uns so öffnen sollten, dass
jede und jeder die Möglichkeit hat, Ideen einzubringen, damit wir im
Parlament diese Ideen zum Wohle der Bevölkerung umsetzen können".
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Der vorliegende Sammelbericht des Ausschusses sei ein "starker
Ausdruck" dafür, dass wir die Bürgerinitiativen sehr ernst nehmen, so
Hechtl. Bürgerinitiativen und Petitionen seien auch deshalb so
wichtig, weil sie den Volksvertretern die Möglichkeit geben, auf
spezielle Anliegen der Bevölkerung einzugehen. Der SPÖ-Abgeordnete
hob in seiner Rede auch das positive Zusammenwirken zwischen
Ausschuss und Volksanwaltschaften hervor.

SPÖ-Abgeordneter Lipitsch unterstrich, dass "wir Werbung für den
Petitionen- und Bürgerinitiativen-Ausschuss machen sollten. Denn wir
brauchen mehr Ideen". (Schluss) mb/bj/mp

Rückfragehinweis:
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Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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