ÖSTERREICH: Darabos will Volksbefragung mit zwei Modellen

Kritik an Wehrpflicht-Festlegung Prölls - "Koalition hält Volksbefragung aus"

Wien (OTS) - Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) fordert
im ÖSTERREICH-Interview (Sonntagausgabe) rasche Koalitionsverhandlungen über die Wehrpflicht, wenn sich die Regierung auf eine gemeinsame Sicherheitsdoktrin geeinigt hat. Er habe, so der Minister weiter, auch keine Angst vor einer Volksabstimmung.

Ob es einen Kompromiss mit der ÖVP geben könne? Darabos: "Warten wir die Gespräche ab. Meine Meinung ist bekannt - ich lasse mich davon nicht abbringen. Ich habe aber auch keine Angst vor einer Volksbefragung. Ja, ich fände es ein Zeichen von Bürgernähe, wenn wir die Bevölkerung über die zwei Modelle entscheiden ließen." Die Heftigkeit der Wehrpflicht-Debatte, gibt der SPÖ-Minister zu, habe ihn überrascht, gleichzeitig übt er Kritik an ÖVP-Vizekanzler Josef Pröll: "Ich war über die Intensität der Debatte schon überrascht. Ich gehe davon aus, dass wir in der Koalition rasch in eine sachliche Debatte einsteigen. Meine Modelle liegen auf dem Tisch, sie sind seriös und ich lasse mir da nicht Manipulation vorwerfen. Wobei ich es ein bisschen seltsam fand, dass sich der Vizekanzler (Josef Pröll) erneut auf die Wehrpflicht festlegt. Das macht die Sache nicht leichter."

Dass die Koalition an einer Volksbefragung zerbrechen könnte, glaubt Darabos "nicht". "Das wäre nicht gut für die Regierungsparteien." Ob er bei einem Ja zur Wehrpflicht bei einer Volksbefragung zurücktreten werde? Darabos: "Ich möchte mich nicht mit Kreisky vergleichen. Doch auch er hatte eine Volksabstimmung -die um Zwentendorf - verloren und ist im Amt geblieben. Ich werde das danach entscheiden. Und im Übrigen werden unsere Argumente überzeugen."

Erstmals nennt Darabos auch Details der Sicherheitsdoktrin, aus seiner Sicht werden die Neutralität in der neuen Doktrin festgeschrieben: Und was die Heeresaufgaben angeht: "Die drei Eckpfeiler lauten: Landesverteidigung und Katastrophenschutz sowie Friedenseinsätze im Ausland. Wir werden ein klares Bekenntnis zur Aufrechterhaltung unseres starken Auslandsengagements festschreiben." Konkret seien "1.300 Männer und Frauen im Einsatz -es sollen auch künftig mindestens 1.000 sein". Darabos glaubt, dass sich die Koalition am Dienstag auf die neue Doktrin einigen kann.

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