- 26.02.2011, 10:17:11
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BZÖ-Bucher: Rot-schwarze Bundesregierung für hohe Spritpreise verantwortlich
BZÖ fordert sofortige Rücknahme der Mineralölsteuererhöhung
Wien (OTS) - "Die horrenden Spritpreise von bis zu 1,50 Euro hat
zu einem Großteil die rot-schwarze Bundesregierung zu verantworten.
Obwohl bereits im vergangenen Herbst absehbar war, dass der Ölpreis
steigen wird, hat ÖVP-Bankenminister Pröll trotzdem die
Mineralölsteuer erhöht und damit die Autofahrerinnen und Autofahrer
zusätzlich belastet. Leidtragende sind zigtausende Pendler, die sich
den Weg zum Arbeitsplatz nicht mehr leisten können", kritisiert heute
BZÖ-Bündnisobmann Klubobmann Josef Bucher, der auf Expertenaussagen
verweist, wonach der Spritpreis in geraumer Zeit auf bis zu zwei Euro
pro Liter steigen könnte.
Bucher fordert von SPÖ und ÖVP, die Mineralölsteuererhöhung sofort
wieder zurückzunehmen, einen kilometerabhängigen Pendlerabsetzbetrag
sowie die Umsetzung des Luxemburger Modells mit einem amtlich
festgesetzten Höchstpreis und einer Preisspanne.
"ÖVP-Wirtschaftsminister Mitterlehner sieht tatenlos zu, wie die OMV,
an der die Republik 30 Prozent hält, Rekordgewinne schreibt und bei
den Autofahrern abkassiert. Damit muss endlich Schluss sein. Pröll
und Mitterlehner sollen endlich handeln und dem Spritpreiswahnsinn
ein Ende setzen", verlangt der BZÖ-Chef.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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