Neues Volksblatt "Angriff" (von Michael KALTENBERGER)

Ausgabe vom 26. Februar 2011

Linz (OTS) - Bei Verteidigungsminister Norbert Darabos weiß man nie, ob er meint, was er sagt; ob das heute in Stein Gemeißelte - wie die allgemeine Wehrpflicht - auch morgen noch gilt.
Jetzt denkt der SPÖ-Minister, wie er gestern mitgeteilt hat, über vertiefende militärische Kooperationen mit anderen EU-Staaten nach. Was genau darunter zu verstehen ist, wie eng die Zusammenarbeit sein soll, ob unter Umständen die Neutralität betroffen ist - das haben wir allerdings nicht erfahren.
Wie immer man zur Neutralität steht: Es wäre schön zu wissen, was Darabos wirklich meint. Geht es um eine bessere Zusammenarbeit im Katastrophenschutz oder geht es um die Aushöhlung der Neutralität? Und weil die SPÖ offensichtlich neues Ungemach durch ihren Verteidigungsminister fürchtet, startet sie Entlastungsangriffe auf ÖVP-Minister. Derzeit ist die Justizministerin im Visier, die vom SPÖ-Juszisprecher systematisch schlecht gemacht wird. Ohne Rücksicht auf den Wahrheitsgehalt der Vorwürfe, und - was noch schlimmer ist -ohne Rücksicht auf das Ansehen der Justiz insgesamt. Denn "Ungleichbehandlung" ist etwas vom Schlimmsten, was man der Justiz vorwerfen kann.
Ist ein Entlastungsangriff für den Verteidigungsminister das wirklich wert?

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