Mölzer: Sogenannte EU-Battlegroups sind Zukunftsmusik

Evakuierung von EU-Bürgern aus Libyen zeigt Chaos in der Verteidigungspolitik - Keine Koordination, sondern nationale Doppelgleisigkeiten

Wien (OTS) - Bei den sogenannten EU-Battlegroups handle es sich
nur um Zukunftsmusik, sagte der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, zum heutigen informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister im ungarischen Gödöllö. "Wieder einmal ist der Wunsch der Vater des Gedankens. Die Europäische Union träumt davon, militärisch den USA ebenbürtig zu sein, tatsächlich aber herrscht in der Verteidigungspolitik blankes Chaos", erläuterte Mölzer.

Insbesondere die aktuellen Ereignisse in Libyen nährten, so der freiheitliche EU-Mandatar, erhebliche Zweifel am Funktionieren der Battlegroups. "Österreich hat auf Malta eine Herkules-Transportmaschine des Bundesheers stationiert, um seine Staatsbürger aus dem Krisenstaat herauszuholen. Und andere EU-Mitglieder haben eigene Maßnahmen gesetzt, um ihre Staatsbürger im Notfall zu retten. Von Koordination ist keine Spur, vielmehr macht jeder das, was er für richtig hält", kritisierte Mölzer.

Daher wäre es wesentlich sinnvoller, gemeinsam Rettungspläne auszuarbeiten anstatt vom weltweiten Einsatz der EU-Kampftruppen zu phantasieren, forderte der freiheitliche Europaabgeordnete. "Wenn die Battlegroups nicht einmal in der Lage sind, in Krisenfällen für den Schutz von EU-Bürgern zu sorgen, dann sind sie entweder bloß reine Papiertiger oder von vornherein dafür vorgesehen, Handlangerdienste für die USA zu leisten", schloß Mölzer.

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