Findeis: VPNÖ hat sich von ernstzunehmender Wehrpflichtdebatte längst verabschiedet

VPNÖ hat selbst 7 Kasernen in Niederösterreich zugesperrt

St. Pölten, - (OTS/SPI) - "Die ÖVP-Niederösterreich hat sich leider von einer ernstzunehmenden Debatte zur Wehrpflicht und zu notwendigen Reformen beim Österreichischen Bundesheer längst verabschiedet. Jene Partei, die zudem in Niederösterreich bereits im Jahr 2004 sieben Kasernenstandorte geschlossen hat, wirkt in der aktuellen Debatte um den Katastrophenschutz und die Bedeutung von Kasernenstandorten ohnehin mehr als unglaubwürdig", kommentiert der Sicherheitssprecher der NÖ Sozialdemokraten, LAbg. Hermann Findeis, heutige Aussagen der VPNÖ. Findeis: "Befremdlich ist zudem, warum sich die VPNÖ so vor einer Volksbefragung fürchtet, die ja im Zuge der Wehrpflichtdebatte auf Bundesebene zwischen den Parteien außer Streit steht."

"Dabei ist es die Blockadehaltung der ÖVP, die in vielen Bereichen notwendige Verbesserungen und Weiterentwicklungen boykottiert und mit teils krausen und Ängste schürenden Kampagnen arbeitet. Dies ist in der Bildungsdebatte so, dies geschieht nun auch in der Bundesheerdebatte. Österreich würde ohne Wehrpflicht nicht zu einer sicherheitspolitischen Risikonation werden, die gierigen Feinden hilflos ausgeliefert ist. Österreich würde ohne Wehrpflicht ebenso wenig zum sozialpolitischen Sorgenträger verkommen, ebenso bliebe der Katastrophenschutz ohne Abstriche, ja vielleicht sogar noch besser, aufrecht. Alle heute von der VPNÖ verbreitete Horrorszenarien sind unsinnig und viele fortschrittliche Kräfte in der ÖVP lehnen derartige Argumentationen, wie wir sie heute von der VPNÖ gehört haben, auch strikt ab. Leider sind viele, die immer bis zuletzt Verbesserungen ablehnen und sich vor Weiterentwicklungen fürchten, vor allem in der ÖVP-Niederösterreich zu finden. Fortschritt ist da eben für viele ein Fremdwort, ja geradezu ein Sakrileg", so Findeis. (Schluss) fa

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