FP-Heinreichsberger: SPÖ startet erneut Aktion in der Ottakringer Kulturkommission: "Alles muss raus!"

Fragwürdige Subventionskultur ist ein Fass ohne Boden

Wien (OTS/fpd) - Der Klubobmann der FPÖ-Ottakring Mag. Georg Heinreichsberger weist den Vorwurf der Melonenfraktion in der Kulturkommission, wonach die FPÖ "kulturfeindlich" agiere, zurück. Vielmehr geht es dort wie beim Räumungsverkauf zu. Mehr als die Hälfte des Jahresbudgets ist bereits Ende Februar verschleudert.

Für das ganze Jahr 2011 wurden für Kulturförderungen 120.000 Euro veranschlagt. Dennoch begann die SPÖ-Grünen-Koalition in Ottakring schon in der ersten Sitzung in diesem Jahr, am 17. Februar, mit der Geldvernichtung und vergab 73.000 Euro. Damit übertreffen sie sogar das Niveau des letzten Jahres.

Allein das sog. Kunst- und Kulturfestival "Soho in Ottakring" wurde mit 12.000 Euro Steuergeld bedacht, das in der Vergangenheit von Stadt und Bezirk rund 200.000 Euro einstreifte. Einerseits müssen sich die Bürger in Permanenz anhören, dass gespart werden muss, um das riesige Budgetloch zu stopfen. Andererseits ist offensichtlich kein Projekt zu teuer, solange es sich nur mit "Rassismus" und der angeblichen Bösartigkeit der Bürger beschäftigt. Der 16. Bezirk hat wahrlich andere Probleme als das x-te Gutmenschen-Projekt.

In Zeiten, wo SPÖ und ÖVP über neue Belastungen diskutieren und das Budget von Stadt und Bund aus dem Ruder läuft, hält sich die Begeisterung der Bevölkerung über eine derartige Verpulverung der Steuermittel sicherlich in Grenzen. Statt sich einen Hofstaat an Subventionsempfängern zu halten, sollte mehr in soziale Projekte, die Infrastruktur oder in die Sicherheit der Ottakringer investiert werden.

In den letzten Jahren stieg das Kulturbudget in Ottakring deutlich an. Trotzdem wurde es jedes Jahr noch überschritten. So kann es nicht weiter gehen. Die FPÖ lehnt diese Praktiken ab und fordert einen sparsamen Umgang mit Steuergeldern, so Heinreichsberger abschließend. (Schluss) hn

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