• 16.02.2011, 12:38:28
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Swoboda: Kroatien im Sprint in die EU

Juni könnte den Verhandlungsabschluss bringen

Wien (OTS/SK) - Nach der überwältigenden Zustimmung zu seinem
Kroatienbericht und einem Treffen mit der kroatischen
Ministerpräsidentin Jadranka Kosor am Tag zuvor erklärte der
SPÖ-EU-Abgeordnete Hannes Swoboda am Mittwoch gegenüber dem
SPÖ-Pressedienst: "Ich hoffe, das ist mein letzter
Fortschrittsbericht und mein nächster Antrag an das EU-Parlament
betrifft die Zustimmung zum ausgehandelten Beitragsvertrag." ****

Noch seien noch nicht alle Probleme gelöst - der Kampf gegen die
Korruption und die Justizreform benötigen noch einige Anstrengungen.
"Aber viel ist schon geschehen, um die Aufnahmekriterien zu erfüllen.
Und so ist es auch möglich, ohne die nachträglichen
Überwachungsmechanismen zu arbeiten, die für Bulgarien und Rumänien
notwendig waren. Aber das setzt voraus, dass die Reformanstrengungen
nicht nachlassen", sagt Swoboda, Kroatien-Berichterstatter des
Europäischen Parlaments.

Wenn sich Kroatien anstrengt, könne es gelingen, die Verhandlungen
mit Kroatien Ende Juni abzuschließen. Swoboda, Vizepräsident der
Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, erläutert: "Nach der
Zustimmung des EU-Parlaments im Herbst kann dann der
Ratifizierungsprozess in allen Mitgliedsländern und in Kroatien
selbst beginnen. Kroatien muss aber schon jetzt beginnen, um die
Zustimmung der Bevölkerung im vorgesehenen Referendum zu werben."

So könne Kroatien ein wichtiges Signal an die anderen Länder des
Balkans senden und zeigen, dass diejenigen, die ihre Hausaufgaben
machen, eine Zukunft in der EU haben. "Aber natürlich müssen auch sie
die notwendigen Reformen durchführen, ohne die ein Beitritt zur EU
unmöglich ist", so Swoboda. (Schluss) bj/mp

Rückfragehinweis: Mag. Markus Wolschlager, SPÖ-Delegation im
Europäischen Parlament, Tel.: +32 (484) 127 331, E-Mail:
markus.wolschlager@europarl.europa.eu

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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