Kaltenegger zu Bundesheer-Debatte: Wollen endlich Reformen sehen

SPÖ steckt fest – ÖVP möchte Bundesheer-Reform zügig angehen – Es geht um die Sicherheit

Wien, 16. Februar 2011 (ÖVP-PD) "Die SPÖ befindet sich beim Thema Wehrpflicht im politischen Hamsterrad und kommt aus dem
selbst verursachten Schlamassel nicht mehr raus“, so ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger in Bezug auf die jüngste Berichterstattung der "Regionalmedien Austria", die die unkoordinierte Vorgangsweise von Minister Darabos bestätigt. Für die ÖVP steht fest: Wir wollen ein neues Kapitel aufschlagen. Ziel ist es, zügig die Bundesheer-Reform anzugehen, Antworten zu liefern und gemeinsam eine Lösung für Österreichs Sicherheit zu erarbeiten. Es ist Zeit für den nächsten Akt im Theaterstück, das nach der verunglückten Darabos-Regie endlich zu einem guten Ende geführt werden soll." ****

"Einmal mehr stellt sich die Frage: Was will die SPÖ?", so der ÖVP-General. Zuerst das "Ja" zur Wehrpflicht, dann ein "Nein". Dann präsentiert Darabos ein Bundesheer-Modell, das zahllose Kritiker als "hingerechnet" entlarven. Mit Generalstabschef Entacher wurde ein Kritiker sogar hinausgeschmissen. Zuerst war die SPÖ gegen einen NATO-Beitritt, jetzt plötzlich nicht mehr. Einmal ist Darabos als "Fachminister" zuständig, dann fordern Stimmen aus den eigenen SPÖ-Reihen, dass dieses Thema zur "Chefsache" erklärt werden soll, resümiert Kaltenegger die vergangenen Wochen der Verwirrung durch Darabos.

Es gibt einen vereinbarten Fahrplan, an den wir uns halten:
Jetzt gilt es die Sicherheitsstrategie zu erarbeiten. Katastrophenschutz, Auslandseinsätze und der Zivildienst müssen gesichert sein. Wenn die Aufgaben des Bundeheeres definiert sind, kann man über die Struktur reden. Kaltenegger abschließend:
"Schluss mit dieser Verunsicherung der Österreicher! Es geht um die Sicherheit des Landes. Es ist an der Zeit, gemeinsam Lösungen zu erarbeiten."

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