Kapeller: SPÖ-Bundesheerpläne hinterlassen Spur der Verwirrung – Chaos statt durchdachter Reformen

Bundesländer haben Recht zu wissen, ob und wie viele Standorte geschlossen werden

Wien, 16. Februar 2011 (ÖVP-PK) "Die widersprüchlichen Aussagen der SPÖ zur Bundesheerreform hinterlassen eine Spur der Verwirrung. Anstatt an einer durchdachten und seriösen Reform zu arbeiten, regiert bei Darabos das Chaos", so ÖVP-Verteidigungssprecher Norbert Kapeller zu Medienberichten der „RMA“ über die Schließung von Kasernen. "Zuerst hieß es, es werden keine Kasernen geschlossen, jetzt stellt sich das Gegenteil heraus. Die SPÖ ist bei der Bundesheerreform nicht mehr glaubwürdig. Einmal heißt es, Wehrpflicht Ja, dann wieder Nein, einmal NATO-Beitritt Nein, dann wieder Ja. Statt der üblichen Dementis wäre es erfrischend, wenn der Verteidigungsminister endlich für Klarheit sorgen könnte, welche Linie in seiner Partei jetzt gilt – vorausgesetzt, er weiß sie selber", so Kapeller. ****

Klarheit verlangt der ÖVP-Verteidigungssprecher vor allem bei den kolportierten Schließungen von Kasernen: "Die Bundesländer haben ein Recht darauf zu erfahren, wie viele Standorte in ihrem Gebiet geschlossen werden. Immerhin haben die Kasernen eine enorme wirtschaftliche Zugkraft, die weit über die Gemeindegrenzen hinaus reicht." Kapeller abschließend: "Wir stehen für eine Reform des Bundesheeres bereit. Diese muss aber sorgfältig durchdacht und ordentlich kalkuliert sein."

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