Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 16. Februar 2011. Von Floo Weissmann: Berlusconi wäscht nicht mehr weißer

Die Ära Berlusconi geht zu Ende. Aber Italien wird wohl noch länger keine politische Stabilität finden.

Innsbruck (OTS) - Auch für Silvio Berlusconi gilt die Unschuldsvermutung - zumindest in strafrechtlicher Hinsicht. Ob er tatsächlich einer Minderjährigen Geld für Sex gegeben und ob er sie aus der Polizeihaft befreit hat, muss ein ordentliches Gericht klären. Dass es aber überhaupt zu diesem Prozess kommt, ist ein Etappensieg des Rechtsstaats. Nach eineinhalb Jahrzehnten Berlusconisierung in Italiens Politik scheint allein die Justiz noch willens und in der Lage, dem allzu oft bizarren Treiben des Regierungschefs allgemein gültige Grenzen zu setzen.

Berlusconi hat sich selbst und damit sein Land im Ausland immer wieder zur Lachnummer gemacht. Man erinnere sich etwa an seine Selbstcharakterisierung als "Jesus Christus der Politik". Schwerer wiegen freilich sein politischer Stil und seine Ziele. Berlusconi hat kritische inhaltliche Auseinandersetzung durch eine bunte Personality-Show ersetzt. Er vermarktet Politik über seine beispiellose Medienmacht - die fast an eine Diktatur erinnert - wie ein Waschmittel, das noch weißer wäscht. Und er verschleiert damit, dass es lediglich um seine persönlichen Interessen geht und nicht um jene Italiens.

Freilich haben viele Faktoren dazu beigetragen, dass jemand wie Berlusconi ein Land über so lange Zeit prägen konnte. Etwa ein augenzwinkerndes Wohlwollen gegenüber Gaunern und Machos - zumindest in Teilen der Bevölkerung. Vor allem aber gehört dazu die Zersplitterung und noch nicht abgeschlossene Neuordnung der Parteienlandschaft nach den Korruptionsskandalen der Christdemokraten.

Berlusconis Ära geht zu Ende. Aber die Misstöne, die seine Operetten-Demokratie ermöglicht und begleitet haben, klingen nach. Italien wird noch länger keine politische Stabilität finden. Und für das, was Berlusconi, seine Helfer und Mitläufer und seine untereinander zerstrittenen Gegner ihrem Land hinterlassen haben, gilt nicht die Unschuldsvermutung - im Gegenteil.

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