Strasser: Ehrgeizigere Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet

Mitgliedsstaaten sollen betroffene Websites blockieren

Straßburg, 15. Februar 2011 (OTS) "Internetseiten, die in irgendeiner Weise kinderpornografischen Inhalt haben, müssen so schnell wie möglich aus dem Internet gelöscht werden können. Dafür muss sich die EU in der Zusammenarbeit mit Drittstaaten, in denen die Mehrzahl solcher Websites angesiedelt ist, einsetzen. EU-Mitgliedsstaaten sollten aber kinderpornografische Websites auch blockieren müssen, wenn sich das Löschen als schwierig und langwierig erweist", so ÖVP-Delegationsleiter Dr. Ernst Strasser anlässlich der gestrigen Abstimmung im Innenausschuss des Europäischen Parlaments. ****

"Der Vorschlag der liberalen Kommissarin Malmström, das Blockieren betroffener Websites gesetzlich festzulegen, ging in die richtige Richtung. Dieser hätte einen besseren Schutz gebracht als der gestern angenommene Kompromiss im Europäischen Parlament. Blockieren von kinderpornografischen Darstellungen im Internet hat nichts mit Zensur zu tun. Es wird lediglich eine Website entfernt, die an sich schon ein Verbrechen darstellt", informiert Strasser, dem der vorliegende Bericht nicht weit genug geht.

Neben den Verhandlungen über das Löschen beziehungsweise das Sperren einer Internetseite wurde aber auch eine EU-weite Harmonisierung der Strafmaße für Sexualdelikte im Zusammenhang mit Kindern durchgesetzt. "Darüber hinaus können nun sogenannte Sex-Touristen auch in ihrem EU-Heimatstaat für die im Ausland begangene Tat verfolgt werden", informiert Strasser abschließend.

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