"Die Presse" Leitartikel: Omar Suleiman ist glaubwürdig wie eine Fata Morgana, von Helmar Dumbs

Ausgabe vom 10.2.2011

Wien (OTS/Die Presse) - Mit dem Ex-Geheimdienstchef als neuem Machtzentrum ist in Ägypten kein Wandel möglich. Neuerdings gibt er sich auch gar nicht mehr die Mühe, das zu kaschieren.

Es war einmal ein Geheimdienstchef, mächtig, gefürchtet und ein treuer Gefolgsmann seines Präsidenten. Nach drei Jahrzehnten hatte das Volk diesen Präsidenten satt. Sein Geheimdienstchef stellte sich an die Seite des geknechteten Volkes und brachte ihm Freiheit und Demokratie.

Das ist so realistisch wie ein Märchen aus Tausendundeiner Nacht. Wer einen Gedanken daran verschwendet hat, mit Omar Suleiman sei in Ägypten eine Art Neuanfang möglich, sieht sich dieser Tage eines Besseren belehrt. Suleiman war, bis ihn Präsident Hosni Mubarak vor knapp zwei Wochen zu seinem Stellvertreter ernannte, Kopf des gefürchteten Geheimdienstes Mukhabarat, quasi Ägyptens oberster Folterknecht. Als Reformer kommt er bei dieser Vergangenheit über die Glaubwürdigkeit einer Fata Morgana nicht hinaus.

Die demonstrierenden Massen auf dem Tahrir-Platz arbeiten sich weiter an Mubarak ab und fordern unverdrossen dessen sofortigen Rücktritt, doch um Mubarak geht es längst nicht mehr. Er ist Geschichte, das weiß niemand besser als Suleiman. Gerade deshalb ist Mubarak für ihn nützlich - als Blitzableiter, der den Zorn der Demonstranten auf sich lenkt. Währenddessen kann Suleiman in aller Ruhe dafür sorgen, dass der "Fahrplan für den Wandel", von dem er vollmundig sprach, als Endstation eine das System erhaltende Lösung ansteuert. Dass der Wandel nicht über kosmetische Änderungen und den Austausch einiger Führungspersönlichkeiten hinausgeht.

Suleiman, in den USA in Geheimdienstarbeit und "besonderer Kriegsführung" ausgebildet, ist Soldat und Geheimdienstmann durch und durch. Er hat sein Leben im Sicherheitsapparat verbracht, seit er mit 19 in die Militärakademie eingetreten ist. Er kennt nur diesen Blickwinkel. Das ist noch kein Vorwurf, das ist zunächst eine Feststellung.

Es gibt Anzeichen, die sie untermauern: zunächst der mysteriöse Angriff auf das Nationalmuseum, bei dem es offenkundig weniger um Diebstahl als um ein gewisses Maß an Zerstörung ging. Oder das wundersame Verschwinden der Polizei, das die Bevölkerung zwang, sich mit Bürgerwehren vor Plünderern zu schützen. Oder Suleimans jüngster Streich vom Mittwoch: Auf einmal hat der Vizepräsident entdeckt, dass bei den Gefängnisausbrüchen der vergangenen Tage auch al-Qaida-Mitglieder entlaufen sind. Einmal nicht aufgepasst, und schon sind sie weg.

Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um hinter diesen Dingen eine klare Botschaft auszumachen: "Nur wir können für Sicherheit sorgen, ihr seid auf uns angewiesen." Wobei "ihr" sowohl für das Volk als auch für den Westen stehen kann, der auf das Signalwort al-Qaida berechenbar reagiert wie ein pawlowscher Hund - freilich nicht mit Vorfreude, sondern mit Angst. Es ist Mubaraks uralte Schellack-Platte, die Suleiman da wegen großen Erfolgs neu auflegt.

Während das Regime verspricht, politische Gefangene freizulassen, wird in den Gefängnissen weiter gefoltert. Davon wurde auch ein verhaftetes Team ausländischer Reporter Zeuge, das offenbar couragiert seinen ägyptischen Fahrer vor dem Schlimmsten bewahrte. Während das Regime verspricht, die Übergriffe auf Demonstranten aufzuklären, fotografieren Geheimdienstzuträger Menschen, die (ausländischen) Medien Interviews geben.

Das Regime ist verwundet. Und es scheint für die Abrechnung mit jenen zu rüsten, die ihm die Wunden beigebracht haben. Dazu passt Suleimans Drohung, man werde die Proteste nicht mehr lange dulden. Er sagt das ganz offen, so wie er offen sagt, Demokratie werde es erst geben, wenn das Volk dafür reif sei. Wer den Reifegrad wohl bestimmt?

Suleiman sagt diese Dinge mit der Arroganz dessen, der sich schon als Gewinner fühlt, der weiß, dass für die USA und ihre Verbündeten, von Saudiarabien bis Israel, Stabilität in Ägypten essenziell ist. Dieses Gefühl hat ihm nicht zuletzt Washington vermittelt, das an Suleimans Installierung mitgewirkt und ihn öffentlich gestützt hat. Aus dieser selbst gestellten Falle wieder herauszukommen wird nicht leicht sein. Die Regierung Obama kann schließlich nicht einfach sagen: Sorry, wir haben uns geirrt. Falls man die Sache in Washington überhaupt in der Kategorie Irrtum verbucht.

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