Hornek: Ökologische Mogelpackung der SPÖ nicht mehrheitsfähig

ÖVP-Abgeordneter: Erfolgskonzept der thermischen Sanierung wird fortgesetzt

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die abgelaufene Förderung von 100 Millionen Euro für thermische Sanierung hat ein Investitionsvolumen von 700 Millionen ausgelöst, war somit ein massiver wirtschaftlicher Impuls in konjunkturell schwierigen Zeiten und hat 10.000 Arbeitsplätze geschaffen bzw. abgesichert. Vor Beginn der Bausaison wurde zeitgerecht festgelegt, dass für das Jahr 2011 bis 2014 jährlich wiederum 100 Millionen Euro nach klaren Kriterien zur Verfügung stehen. Das kann für den einzelnen Haushalt bis zu 6500 Euro an Direktzuschuss bedeuten. Die künftige thermische Sanierung wurde heute in der Kommissionssitzung für Umweltförderung im Inland (UFI) beschlossen, erläuterte ÖVP-Abg. Erwin Hornek heute, Mittwoch, nach der Sitzung.

Eine klare Absage erteilt Hornek den Forderungen der SPÖ, Fördermittel der thermischen Sanierung für Fernwärme von Müllverbrennungsanlagen bzw. für Fernwärmeversorgung auf fossiler Basis (z.B. Öl) freizugeben. "Das ist eine ökologische Mogelpackung der SPÖ", sagte Hornek.

Die SPÖ hat in der heutigen Sitzung Geldmittel der UFI für sozialen Wohnbau gefordert. "Sozialer Wohnbau ist eine primäre Aufgabe der Länder, zu dem wir uns bekennen und den wir gerne unterstützen. Dafür haben wir gute und bewährte Modelle wie die Wohnbauförderung. SPÖ-Abgeordnete Bayer sollte daher ihrem Wiener Bürgermeister Häupl als größtem Wohnungseigentümer Europas ihre sozialen Forderungen ausrichten", so Hornek.

Bemerkenswert sei abermals das Verhalten der Grünen gewesen, die im Vorfeld die Kommissionssitzung mit Presseaussendungen begleitet haben, jedoch heute am Verhandlungstische durch Abwesenheit glänzten.

Die von Wirtschaftsminister Mitterlehner und Umweltminister Berlakovich präsentierten Förderkriterien zur thermischen Sanierung setzen das erfolgreiche Modell aus dem vergangenen Jahr fort und wurden dementsprechend von der Kommission mehrheitlich angenommen. "Damit steht einem weiteren Wirtschaftsimpuls und der Arbeitsplatzsicherung - speziell in Klein- und Mittelbetrieben -nichts im Wege", schloss Hornek
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