FPÖ-Vilimsky: Sicherheitspolitik ist keine Spielwiese für linke Weltverbesserer!

Polizei muß personell aufgestockt und nicht umerzogen werden

Wien (OTS) - Mit Besorgnis reagiert der freiheitliche Sicherheitssprecher Generalsekretär NAbg Harald Vilimsky auf Medienberichte zu Plänen, Polizisten künftig zum ausführlichen Menschenrechtsunterricht zu verdonnern. "Die Exekutive hat kein Problem mit der Beachtung der Bürger- und Menschenrechte, wie von verwirrten Zeitgeistern behauptet. Ganz im Gegenteil erfolgen die Amtshandlungen der Polizei strikt im vorgegebenen gesetzlichen Rahmen. Daß sich rabiate Tatverdächtige mit nicht deutscher Muttersprache oftmals auf angebliche polizeiliche Übergriffe ausreden, um die eigene aggressive Handlungsweise zu rechtfertigen, liegt auf der Hand, darf aber nicht Grundlage einer künstlich erzeugten Anti-Polizei-Kampagne werden."

Mit dieser auf eine "rassistische Grundstimmung" innerhalb der Polizei zu schließen, sei abenteuerlich, betont Vilimsky. Der Hintergrund für solche verzerrten Darstellungen sei viel eher in jenen Kreisen zu suchen, die eine weitere Schwächung der Polizei herbeiführen wollten. Der jetzt angedachte "Menschenrechtsunterreicht" werde zu Lasten wesentlicher polizeilicher Ausbildungsziele gehen müssen. Ob in politisch korrektem Kauderwelsch geschulte Beamte aber das ohnedies bereits im Keller angekommene Sicherheitsgefühl der Österreicher verbessern werden, wenn die Stunden der Multikultipropaganda auf Kosten der Schießausbildung oder der bereits heute zu seltenen Patrouillengänge gehen, sei mehr als fraglich.

"Die Österreicher sind immer zahlreicher in unser Land strömenden, immer brutaleren Banden mit immer höherer krimineller Energie ausgesetzt", meint Vilimsky. "Die Fälle bestohlener und beraubter Österreicher häufen sich mit schwindelerregendem Tempo. Ebenso wie die Zahl gewalttätiger Übergriffe wie jener auf einen 19jährigen Salzburger, in dem der Staatsanwalt das Verfahren einstellte, obwohl das Opfer schwerst verletzt wurde und die mutmaßlichen türkischen Täter den Ermittlern bekannt sind. Auf Facebook hat dieser Fall mittlerweile einen kleinen Volksaufstand ausgelöst, die Realitäten in den Köpfen der Bundesregierung aber leider noch nicht zurechtgerückt. Der jetzt aufs Tapet gebrachte und vermutlich von Gutmenschenvereinen a la Zara ausgearbeitete Plan für Menschenrechtszwangsschulungen zeigt das überdeutlich. Hier droht, nach dem Rohrkrepierer der 'Postler zur Polizei'-Kampagne, ein weiterer Schildbürgerstreich auf dem Rücken der Österreicher."

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