Kaltenegger: Auch von Opposition ist Konstruktivität gefordert

Lösungen für Österreich erarbeiten: Wachstum stützen, Arbeitsplätze schaffen - In Wehrpflicht-Debatte zurück zur Sache, breite Diskussion für Reform des Bundesheeres angehen

Wien, 05. Februar 2011 (ÖVP-PD) Auch die Opposition ist gefordert, Konstruktivität an den Tag zu legen und sich sachlich an der Diskussion um die Zukunft des Bundesheeres zu beteiligen", so ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger zu heutigen Aussagen von FPÖ, BZÖ und Grünen. "Wir haben einen klaren Fahrplan: Jetzt gilt es die Sicherheitsstrategie zu erarbeiten, in einem weiteren Schritt im Parlament und mit Experten zu diskutieren und eine Reform des Bundesheeres zügig anzugehen." Die SPÖ hat sich in diesem Thema verrannt und Parteipolitik vor die Sache gestellt. "Die Menschen aber erwarten Lösungen - wir laden die SPÖ erneut ein, sich zu öffnen und auf einer breiten Basis zu diskutieren. Denn es geht um die Sicherheit für Österreich." Kaltenegger erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass mit der Wehrpflicht-Debatte nicht der
Blick aufs Wesentliche verloren geht: Es geht um Lösungen für Österreich, das erwarten sich die Menschen. "Wir müssen den Aufschwung jetzt für noch mehr Wachstum nutzen und neue Arbeitsplätze schaffen. Gehen wir es an und arbeiten wir gemeinsam für Österreich." ****

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