Kapeller: Gemeinsame Sicherheitsstrategie ist Grundlage für weitere Schritte

ÖVP-Wehrsprecher an Verteidigungsminister: Nicht leichtfertig mit Österreichs Sicherheit spielen!

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Spitzen der Koalition von ÖVP und SPÖ haben am Montag vereinbart, dass vorerst gemeinsam über eine neue Sicherheitsstrategie für Österreich diskutiert werden soll. Denn die Sicherheit ist die Grundlage für alle weiteren Schritte. Mit diesem Thema sollte man sich nachhaltig beschäftigen und nicht leichtfertig damit umgehen. Daher wollen wir diese Sicherheitsstrategie auch heute im Landesverteidigungsausschuss mit dem Verteidigungsminister in einer aktuellen Aussprache diskutieren und erwarten uns, dass der Minister uns dazu Rede und Antwort steht. Das erklärte ÖVP-Wehrsprecher Abg. Norbert Kapeller heute, Donnerstag, zu Beginn der Sitzung des Landesverteidigungsausschusses.

In diesem Sinne habe die ÖVP zu Beginn des Ausschusses auch das Anliegen unterstützt, "keinen langen Vortrag der Generalität über ein vom Minister ausgesuchtes Modell aus den bekannten sieben Modellen des Ministeriums zur Wehrpflicht über uns ergehen zu lassen, sondern direkt und unmittelbar mit dem Minister selbst über die Sicherheitssituation in Österreich ins Gespräch zu kommen", betonte Kapeller weiter.

Kritische Worte fand der ÖVP-Wehrsprecher für das einseitige Vorgehen Darabos in den letzten Tagen. "Ich halte es gerade bei Fragen der Sicherheit und gesellschaftlichen Integration für unverantwortlich und inakzeptabel, die Übereinkunft der Koalitionsspitzen zu konterkarieren. Das führt zu einer Spaltung der politischen Landschaft, die nicht in unserem Interesse sein kann. Wir müssen gemeinsam versuchen, zu einem Konsens zu kommen." In diesem Zusammenhang wollte Kapeller in der Aussprache von Minister Darabos auch wissen, wie weit die Vorarbeiten für eine neue Sicherheitsstrategie schon gediehen sind.
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