BR-Präsident Kneifel will Probleme im Geist des Miteinanders lösen LH Josef Pühringer: Die Bundesländer wollen Reformen vorantreiben

Wien (PK) - Die Fahne Oberösterreichs weht seit Anfang des Jahres vom Dach des Parlamentsgebäudes und zeigt an, dass dieses Bundesland im ersten Halbjahr 2011 den Vorsitz im Bundesrat
führt. Aus diesem Anlass lud der neue Bundesratspräsident Gottfried Kneifel heute, am Vorabend der ersten Plenarsitzung des Bundesrates im Jahr 2011, zu einem Empfang in das Parlament.
Kneifel konnte in der Säulenhalle zahlreiche Landsleute mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, Landeshauptmann Josef Pühringer, Landtagspräsident Friedrich Bernhofer und dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Gerhart Holzinger an der Spitze begrüßen. Von Seiten der Bundesregierung waren die BundesministerInnen Maria Fekter, Reinhold Mitterlehner, Michael Spindelegger und Alois Stöger erschienen. Auch der Zweite Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer, der oberösterreichische Altbischof Maximilian Aichern, WKÖ-Präsident Christoph Leitl, Vizekanzler a.D. Alois Mock, zahlreiche Amtsvorgänger Kneifels, unter ihnen auch Herbert Schambeck, sowie zahlreiche
Parlamentarier aus allen Fraktionen erwiesen dem neuen Bundesratspräsidenten ihre Ehre.

Den überaus zahlreichen und prominenten Besuch des Oberösterreich-Abends im Parlament wertete Bundesratspräsident Kneifel als ein "sichtbares Zeichen für den Stellenwert des Föderalismus in Österreich" und bekannte sich überdies zu einer nachhaltigen Politik für die kommenden Generationen. Er werde gemeinsam mit Josef Pühringer, dem aktuellen Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz, alles zu unternehmen, um das Vertrauen der Menschen in die politischen Entscheidungen und in das
poltische System zu stärken. Kneifel wies auf sein
diesbezügliches ehrgeiziges Programm hin und versprach, es mit
Mut und Engagement umsetzen. "Die Probleme der Menschen müssen im guten Geist des Miteinanders von Bund und Bundesländern gelöst werden", sagte der neue Bundesratspräsident.

Landeshauptmann Josef Pühringer gratulierte Gottfried Kneifel zunächst zur Übernahme der Vorsitzführung im Bundesrat und gab einen Überblick zur politischen Entwicklung Gottfried Kneifels,
der 1973 in den Gemeinderat von Enns, der ältesten Stadt Österreichs, gewählt wurde, dort 1985 das Amt eines Wirtschaftsstadtrates übernahm und 1995 zum Vizebürgermeister bestellt wurde. Pühringer wies auch auf die erfolgreiche Arbeit Kneifels an der Spitze des Aufsichtsrates der Ennshafen GmbH hin
und würdigte Gottfried Kneifel als einen Politiker, der sich
nicht nur der Lösung großer politischer Probleme widmet, sondern sich auch für die vielen Anliegen der Bürger einsetzt.

Auch der oberösterreichische Landeshauptmann bekannte sich nachdrücklich zum Föderalismus, der in der öffentlichen Diskussion zu Unrecht an den Pranger gestellt werde. Die Bundesländer wollen Reformen nicht blockieren, wie es oft heißt, sie seien vielmehr sehr interessiert daran, Reformen
voranzutreiben, die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit der Bundesländer und des Bundes zu stärken und die politischen Probleme im Interesse der BürgerInnen zu lösen. Die Bundesländer haben kein Verständnis für Verzögerungen bei notwendigen Reformen, betonte der oberösterreichische Landeshauptmann und kündigte zu diesem Thema eine Erklärung in der morgigen Plenarsitzung des Bundesrates an.

Für die musikalische Umrahmung des Abends sorgten die
MusikerInnen der Landesmusikschule Enns.

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