TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 28. Jänner 2011 von Wolfgang Sablatnig "Die falsche Konstante im Plan der SPÖ"

Das Berufsheer darf nicht mehr kosten. Diese populistische Vorgabe lässt Norbert Darabos scheitern.

Innsbruck (OTS) - Gleiche Kosten, gleiche Leistung, kein Zwang -
der Abschied von der Wehrpflicht sollte damit zum Hit für die SPÖ werden. Nicht einmal der Finanzminister würde da widerstehen können. Und überhaupt hätte die ÖVP wieder das Nachsehen. So wie im Vorjahr bei der Gerechtigkeitskampagne, an der die Schwarzen noch immer kiefeln.
Tatsächlich kiefeln jetzt aber die Roten. Verteidigungsminister Norbert Darabos und sein Freiwilligenheer verlieren von Tag zu Tag an Glaubwürdigkeit. Zuerst widersprachen die Generäle, dann der Bundespräsident, und jetzt mit Gabi Burgstaller die erste aus der Riege der SPÖ-Landeshauptleute. Und noch nicht absehbar ist, wie die Debatte über den Zivildienst laufen wird. Das Sozialjahr von Rudolf Hundstorfer ist mit dem gleichen Geburtsfehler belastet wie das Berufsheer von Norbert Darabos. Es darf nicht mehr kosten, heißt es da wie dort.
Darabos hat dafür an Prämien und Investitionen drehen lassen. Hundstorfer hat einfach die Zahl der Sozialhelfer um ein Viertel reduziert - und für die Differenz eine schwammige Erhöhung der Arbeitsproduktivität um eben dieses Viertel angenommen. Und wenn im Nachhinein doch höhere Kosten anfallen? Pech.
Die SPÖ fordert ein Zurück zur Sachlichkeit. Gut so, wenn Darabos und Hundstorfer den Anfang machen und ihre Arbeit in der richtigen Reihenfolge neu beginnen. Zuerst die Ziele festlegen, dann den Aufwand, der sich daraus ergibt - die Kosten wären das Ergebnis unter dem Strich. Getrieben von Krone und Populismus wurden diese aber als Konstante angesetzt. Das rächt sich jetzt.
Der Schaden geht aber weiter. Desavouiert wurden neben Norbert Darabos auch die Idee einer Abkehr von der Wehrpflicht - und das, ohne die Sachfrage auch nur ansatzweise zu diskutieren.

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