DER STANDARD-KOMMENTAR "Feuer frei" von Michael Völker

Ausgabe vom 28.1.2011

Wien (OTS) - Die ÖVP schießt jetzt scharf im Streit um die mögliche Abschaffung der Wehrpflicht. Kaum noch verhohlen fordert sie Verteidigungsminister Norbert Darabos zum Rücktritt auf. Das Vertrauen sei erschüttert, Darabos eine Belastung für sein Amt wie auch für die Koalition. Die Angriffe kommen von höchster Stelle, von Vizekanzler und Parteichef Josef Pröll, dem sein Klubobmann Karlheinz Kopf fleißig assistiert.

Keine Frage, Norbert Darabos bietet in der Debatte um eine Neuausrichtung des Bundesheeres jede Menge Angriffsfläche. Dass die verschiedenen Modelle in seinem Auftrag so lange neu- und umgerechnet wurden, bis endlich das von ihm präferierte Modell eines Freiwilligenheeres das günstigste war, ist ein politischer Taschenspielertrick, über den sich die ÖVP nun besonders empört.

Der nunmehr behauptete Vertrauensverlust führt die Regierung aber an den Rande des Koalitionsbruchs. Offenbar will die ÖVP Darabos hinausschießen. Das wird und kann sich die SPÖ nicht gefallen lassen. Kanzler Werner Faymann wäre gut beraten, würde er jetzt Tempo aus der Debatte herausnehmen. Dass eine Heeresreform überfällig ist, wissen alle. Dass die SPÖ eine Neustrukturierung aber im Affentempo durchziehen will, ist nicht nachvollziehbar. Ist das nur dem Druck der Kronen Zeitung geschuldet?

Der Preis wäre hoch: Wenn Darabos stürzt, wird Faymann politisch den Preis dafür zu zahlen haben.

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