Kopf: "Vertrauen in Darabos schwerst erschüttert"

ÖVP-Klubobmann im Ö1-Interview

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Unser Vertrauen in den Verteidigungsminister ist schwerst erschüttert. Er schreckt nicht davor zurück, auch Berechnungen aus dem Militär zu manipulieren, um seine Position argumentieren zu können." Das sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf im Ö1-Mittagsjournal-Interview. Vor gerade einmal zwei Jahren haben ÖVP und SPÖ noch gemeinsam im Koalitionsabkommen die Beibehaltung der Wehrpflicht festgeschrieben. Noch vor kurzem war für Verteidigungsminister Darabos die Wehrpflicht "in Stein gemeißelt." In einer beispiellosen Allianz mit der "Kronen Zeitung" hat die SPÖ nun einseitig den Boden des Regierungsabkommens verlassen. Da stelle sich zunächst einmal die Frage, worauf man sich beim Regierungspartner noch verlassen kann, so der ÖVP-Klubobmann. ****

Auf die Frage, ob Darabos für die ÖVP als Verhandlungspartner noch tragbar sei, erwidert Kopf, dass man sich die Minister der SPÖ nicht aussuchen könne, Verhandlungen wegen der erschütterten Vertrauensbasis aber sicher "sehr sehr schwer" würden.

Kopf machte einmal mehr deutlich, dass der Verteidigungsminister und auch die SPÖ "das Pferd von hinten aufzäumen" würden. "Die Struktur hat in der Regel dann festgelegt zu werden, wenn man die Strategie (Sicherheitsdoktrin) definiert hat - so hat die Reihenfolge zu sein." Eine Ansicht, die übrigens auch der Herr Bundespräsident teilt und diese auch vorgestern nach dem Treffen mit Darabos ausgesprochen hatte.

"Das ist ein vernünftiger, ein seriöser Weg. Es besteht ja überhaupt kein Zeitdruck und keine Notwendigkeit, jetzt überfallsartig innerhalb von wenigen Wochen die Struktur des österreichischen Bundesheeres, die Funktionsfähigkeit des österreichischen Bundesheeres, in Frage zu stellen oder zu gefährden, das ist hier geradezu staatsgefährdend", warnt Kopf.

Den absoluten Reformbedarf des Bundesheeres unterstrich der Klubobmann. Die ÖVP sehe derzeit aber kein Modell, das auch finanzierbar und das im Stande wäre, die erforderlichen Leistungen ohne allgemeine Wehrpflicht zu erbringen.

Kopf: "Wenn man jetzt schon Zahlenmaterial schönen muss, um darstellen zu können, dass man angeblich auch mit einem Berufsheer, mit einer Söldnertruppe, dieselben Dienste zu denselben Kosten leisten kann, dann ist das ein Alarmsignal für uns, genau in
diese Falle nicht zu gehen. Wir werden uns mit Sicherheit nicht so wie die SPÖ von der "Kronen Zeitung" in eine überhastete Abschaffung der Wehrpflicht hineinhetzen lassen, das ist mit uns nicht zu machen."

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