BZÖ-Bucher will Bundesheer-Sondersitzung am 4. Februar

Darabos ist "inakzeptabel" für sein Amt geworden

Wien (OTS) - Weil Verteidigungsminister Darabos durch sein
Verhalten "zu einer großen Gefahr und Katastrophe für Österreich geworden ist", will BZÖ-Bündnisobmann Josef Bucher eine Sondersitzung zu diesem Thema - begleitet von einer Dringlichen Anfrage an Darabos und einem Misstrauensantrag an den Verteidigungsminister. Die Klubdirektoren der drei Oppositionsparteien haben den 4. Februar vorgesehen, gab Bucher in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem stellvertretenden BZÖ-Bündnisobmann Herbert Scheibner bekannt.

Durch Darabos Verhalten seien "grobe Irritationen vorhanden", warnte Bucher, unter denen weder die österreichische Sicherheitspolitik noch der Katastrophenschutz leiden dürften. "Wir werden klare Stellungnahmen einfordern und Darabos soll für Aufklärung sorgen", so Bucher in Anspielung auf verschiedene Medienberichte rund um die Absetzung von Generalstabschef Entacher. Der Misstrauensantrag gegen Darabos begründe sich darin, dass Darabos der für Sicherheit und Katastrophenschutz verantwortlich ist "inakzeptabel" für dieses Amt geworden ist. Bucher regte zudem an, auch das Österreich-Gespräch für diese Diskussion heranzuziehen, denn "es ist Zeit, dass auch dieser Punkt diskutiert wird."

Einen Tag nach dem Zusammentreten des Nationalen Sicherheitsrats sei der Termin für die Sondersitzung ideal - dies haben auch die drei Klubdirektoren so besprochen. "Darabos muss dem Nationalrat Rede und Antwort stehen", forderte Bucher.

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