TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 26. Jänner 2011 von Michael Sprenger "Alles nur eine Politik der Stimmung"

Mit dem Aus zur Wehrpflicht wollte die SPÖ den Abstand zur ÖVP ausbauen. Ein gefährliches Manöver.

Innsbruck (OTS) - Die SPÖ unter Werner Faymann ist zu einer Stimmungspartei geworden. Es geht ihr nicht so sehr um Grundsätze, um Programmatik, um Inhalte, es geht ihr darum, Stimmungen aufzusaugen. Die Stimmung im Lande glaubt sie in der Kronen Zeitung zu entdecken. Mit dem Kleinformat hofft sie, jenen Rückenwind zu bekommen, um stimmenstärkste Partei bleiben zu können. Nur so ist der Schwenk in der Frage zur Wehrpflicht nachvollziehbar. Der SPÖ geht es nur oberflächlich um Landesverteidigung. Das waghalsige Manöver vom apodiktischen Ja zur Wehrpflicht hin zum raschen Nein sollte die ÖVP auf den falschen Fuß erwischen, was ihr gelang. Es sollte zudem die Jungwähler wieder auf die SPÖ aufmerksam machen.
Der SPÖ kam zugute, dass auch die ÖVP unter Josef Pröll zu einer inhaltsleeren Partei geworden ist. Und wenn Inhalte für Parteien irrelevant werden, hat eine wendehalsige Stimmungspartei einen Vorteil. Die ÖVP war schlichtweg überfordert, als sie mitansehen musste, wie die SPÖ ihr plötzlich das Thema aus der Hand nahm. Sie war doch für das Berufsheer! Weil sie nicht wusste, wie ihr geschah, begann sie plötzlich die Wehrpflicht zu verteidigen. Vergebens. Doch dann kam ihr der Verteidigungsminister, sein politischer Autismus im Umgang mit einem angekündigten Desaster und der renitente rote General zupass. Die Schwarzen werden sich nun auf Darabos einschießen, was das Zeug hält. Es geht ihr nicht um das Bundesheer, nein, aber die Stimmung muss kippen. Sollte ihr dies gelingen, wird es gefährlich für Darabos - und für die SPÖ. Ein Weg zurück zur Wehrpflicht ist verbaut. Doch was macht dann die boulevardgesteuerte Stimmungspartei? Sie nimmt Anleihe bei Darabos? Lösungskompetenz. Die SPÖ wird Darabos als Belastung erkennen - ihn abberufen und glauben, so ein Stimmungstief überwinden zu können.

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