TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 26. Jänner 2011 von Michael Sprenger "Alles nur eine Politik der Stimmung"

Innsbruck (OTS) - Die SPÖ unter Werner Faymann ist zu einer
Stimmungspartei geworden. Es geht ihr nicht so sehr um Grundsätze, um
Programmatik, um Inhalte, es geht ihr darum, Stimmungen aufzusaugen.
Die Stimmung im Lande glaubt sie in der Kronen Zeitung zu entdecken.
Mit dem Kleinformat hofft sie, jenen Rückenwind zu bekommen, um
stimmenstärkste Partei bleiben zu können. Nur so ist der Schwenk in
der Frage zur Wehrpflicht nachvollziehbar. Der SPÖ geht es nur
oberflächlich um Landesverteidigung. Das waghalsige Manöver vom
apodiktischen Ja zur Wehrpflicht hin zum raschen Nein sollte die ÖVP
auf den falschen Fuß erwischen, was ihr gelang. Es sollte zudem die
Jungwähler wieder auf die SPÖ aufmerksam machen.
Der SPÖ kam zugute, dass auch die ÖVP unter Josef Pröll zu einer
inhaltsleeren Partei geworden ist. Und wenn Inhalte für Parteien
irrelevant werden, hat eine wendehalsige Stimmungspartei einen
Vorteil. Die ÖVP war schlichtweg überfordert, als sie mitansehen
musste, wie die SPÖ ihr plötzlich das Thema aus der Hand nahm. Sie
war doch für das Berufsheer! Weil sie nicht wusste, wie ihr geschah,
begann sie plötzlich die Wehrpflicht zu verteidigen. Vergebens.
Doch dann kam ihr der Verteidigungsminister, sein politischer
Autismus im Umgang mit einem angekündigten Desaster und der renitente
rote General zupass. Die Schwarzen werden sich nun auf Darabos
einschießen, was das Zeug hält. Es geht ihr nicht um das Bundesheer,
nein, aber die Stimmung muss kippen. Sollte ihr dies gelingen, wird
es gefährlich für Darabos - und für die SPÖ. Ein Weg zurück zur
Wehrpflicht ist verbaut. Doch was macht dann die boulevardgesteuerte
Stimmungspartei? Sie nimmt Anleihe bei Darabos? Lösungskompetenz. Die
SPÖ wird Darabos als Belastung erkennen - ihn abberufen und glauben,
so ein Stimmungstief überwinden zu können.

Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion , Tel.: 05 04 03 DW 610

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