"Die Presse" Leitartikel: Norbert Darabos versteht nichts davon, von Michael Fleischhacker

Ausgabe vom 26.01.2011

Wien (OTS) - Das Problem ist nicht, dass Norbert Darabos den Generalstabschef abberufen hat. Das Problem ist, dass es niemanden gibt, der Darabos abberuft.

Norbert Darabos hat vollkommen recht: Gott sei Dank leben wir in einem Land, in dem das Militär seine Befehle von der zivilen Regierung erhält und nicht umgekehrt. Wenn also ein Generalstabschef öffentlich erklärt, dass er das, was der Verteidigungsminister an strukturellen Neuerungen vorhat, für falsch hält, ist die Abberufung des Generalstabschefs durch den Verteidigungsminister nicht nur legitim, sondern sogar selbstverständlich.

Und es ist, in der wirklichen Welt, ein für beide Seiten durchaus ehrenvoller Vorgang: Der Verteidigungsminister zeigt, dass er bereit ist, die zivilen Vorgaben für das Militär konsequent umzusetzen, der Generalstabschef zeigt, dass er sich lieber abberufen lässt, als dass er Vorgaben umsetzt, die er für falsch hält. So gehört sich das in einer reifen Demokratie. Das Gezeter der verfreundeten Regierungspartei und der Opposition, wonach Darabos "stalinistisch" agiere und "Kritiker mundtot gemacht" würden, ist eher peinlich. Vielleicht möchte sich die ÖVP kurz daran erinnern, mit welchen Argumenten sie leitende Mitarbeiter des Innenministeriums entfernt hat, nachdem sich diese gegen Ernst Strassers Reform der Exekutive ausgesprochen haben? Und bei Peter Pilz als Verteidigungsminister müsste man vermutlich froh sein, wenn er Kritiker nicht dem Standrecht unterwirft.

Nein, das Problem ist nicht, dass Norbert Darabos Edmund Entacher abberufen hat. Das Problem ist, dass niemand da ist, der Norbert Darabos abberuft. Der Verteidigungsminister hat während der vergangenen Monate in der Diskussion um Wehrpflicht und Berufsheer bewiesen, dass er für die Position des Verteidigungsministers nicht der Richtige ist: Er versteht nichts davon, er ist nicht dazu in der Lage, das Vertrauen der Militärs zu gewinnen, und er ist politisch eine Marionette des Wiener Bürgermeisters, der "Kronen Zeitung" und des Bundeskanzlers, der seinerseits nichts weiter ist als das Ergebnis der Gleichung ",Krone? minus Häupl ist gleich Faymann".

Norbert Darabos hat den Generalstabschef vermutlich auch nicht deshalb abberufen, weil er, was die Wehrpflicht und das Milizsystem betrifft, anderer Meinung ist als der Ressortchef, sondern weil es die "Kronen Zeitung" von ihm verlangt hat. Entacher kann im Grunde gar nicht anderer Meinung als Darabos sein, weil Darabos während der vergangenen Monate in Sachen Heeresorganisation, Wehrpflicht und Berufsheer nie zu erkennen gegeben hat, dass er so etwas wie eine Meinung über eine Gesprächssituation hinaus beibehalten kann.

Es ist nicht lange her, da hat der Verteidigungsminister noch erklärt, dass es mit ihm eine Abschaffung der Wehrpflicht nicht geben werde. Nun eben doch, geschenkt: Er ist nicht der erste und wird nicht der letzte österreichische Politiker sein, der sich auf diese Weise blamiert. Dass er jetzt aber die Verteidiger der Wehrpflicht, etwa die Offiziersgesellschaft, polemisch mit dem SC Kroatisch Minihof vergleicht, deutet darauf hin, dass er Werner Faymanns Coach gebucht hat. Das Waserl als Zyniker: lächerlich.

Die jüngste Wehrpflichtdebatte wurde vollkommen losgelöst von jeder sicherheitspolitischen Grundlage geführt, weil sich der Wiener Bürgermeister von der Forderung nach Abschaffung der Wehrpflicht Stimmen erhofft und die "Kronen Zeitung" schon lange Stimmung dafür macht. Es spricht ja auch tatsächlich viel für die Abschaffung der Wehrpflicht und die Einführung eines Berufsheeres. Allerdings müsste dieses Heer entweder sehr groß sein, um dem Grundsatz der bewaffneten Neutralität zu genügen, oder man müsste sich eingestehen, dass man de facto Teil eines Bündnisses ist und also innerhalb dieses Bündnisses mit einem schlanken Berufsheer spezifische Teilaufgaben übernimmt.

Wer gehofft hat, dass wenigstens der Bundespräsident, ein Verfassungsrechtler von Gnaden, bei seinem Gespräch mit Darabos diese Grundsatzfragen ansprechen würde, wurde nicht enttäuscht: Er hoffe, sagte Fischer, dass die Abberufung des Generalstabschefs "der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs entspricht". In seiner zweiten Amtszeit kann er sich diese schonungslose Offenheit leisten.

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