Leichtfried: Umfassende Reform für eine moderne Landesverteidigung notwendig

Bundesminister Darabos hat wichtige Vorarbeiten geleistet

St. Pölten, (OTS/SPI) - Für eine rasche und umfassende Heeresreform spricht sich der Klubobmann der SPÖ Niederösterreich, LAbg. Mag. Günther Leichtfried, aus. "Jahrzehntelang wurde durch die Minister von Schwarz und Blau eine Modernisierung des Bundesheeres verschlafen. Alle Experten sind sich mittlerweile einig, dass starker Handlungsbedarf besteht, da sich die Bedrohungspotentiale verändert haben. Dafür hat Bundesminister Darabos sehr gute Vorarbeiten geleistet und auch die Bereiche Katastrophenschutz, Ausländseinsätze und den Ersatz des Zivildienstes durch Alternativkonzepte in sein Modell einfließen lassen", reagiert Klubobmann Leichtfried auf heutige Wortmeldungen von FP-Hafenecker, dessen Gleichstellung eines "Zivildieners mit einem Wehrdienstverweigerer" für ihn die wahre Wertschätzung der Freiheitlichen für diese Einrichtung zeige und ein handfester Skandal sei.

In Richtung VP-Penz erinnert Leichtfried, dass gerade die ÖVP selbst bei Personalentscheidungen nie zimperlich war und betonte einmal mehr das "klare Primat der Politik". "Der Vorrang der politischen Entscheidung vor Bedenken der Beamten steht außer Zweifel. Ebenso klar ist, dass wir jetzt eine breite und ehrliche Diskussion für eine moderne Landesverteidigung brauchen, an deren Ende die Gewinner die jungen Menschen und Österreich sein müssen", so Leichtfried. (Schluss) ha

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