Kaltenegger: Asylstatistik zeigt Innenministerin Maria Fekters erfolgreiche Arbeit für mehr Sicherheit in Österreich

Offene Asylverfahren stark reduziert; Effizienzsteigerung bewährt sich

Wien, 25. Jänner 2011 (ÖVP-PD) "Die Asylstatistik 2010 zeigt Innenministerin Maria Fekters erfolgreiche Arbeit für mehr Sicherheit in Österreich", betont ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger anlässlich der heutigen Präsentation der Asylstatistik 2010. "Die Zahlen belegen einen deutlichen Rückgang bei Asylanträgen von rund einem Drittel. Das ist der niedrigste Wert seit 1997." ****

Entgegen dem europäischen Trend waren in Österreich die Asylanträge im vergangenen Jahr stark rückläufig. Zudem wurden die offenen Asylverfahren in beiden Asylinstanzen im Vergleich zum Vorjahr um knapp 23 Prozent reduziert, im Zuständigkeitsbereich des Bundesasylamtes um fast 41 Prozent. "Gerade die Zahl der offenen Asylverfahren zu senken, ist der Ministerin ein wichtiges Anliegen. Ein zügiges Verfahren ist für die Betroffenen und ihre Familien essenziell. Langwierige Asylverfahren sind sowohl für die Betroffenen als auch für Österreich selbst belastend", betont der Generalsekretär. Die Effizienzsteigerung durch Innenministerin Fekter in diesem Punkt sei beachtlich. "Die Optimierung der Fremdenrechtsänderungsgesetze und die von Maria Fekter initiierte Qualitätssteigerung beim Bundesasylamt wirken", so Kaltenegger. Damit verzeichnen auch die vier Betreuungsstellen des Bundes einen starken Rückgang. Derzeit werden 639 Personen betreut, das ist mit einem Rückgang von über 40 Prozent fast eine Halbierung der Betreuten. Bei den in Grundversorgung befindlichen Personen ist derzeit ein Tiefstand erreicht. Dies sei insbesondere ein Erfolg
der SOKO Grundversorgungscontrolling, die über 50 Großkontrollen durchgeführt hat und damit Millionen an Steuergeldern einsparen konnte.

Insgesamt habe sich der regelmäßige und anlassbezogene Informationsaustausch durch die Vernetzung im GAF (Gesamtsteuerung für das Asyl- und Fremdenwesen) bewährt, erklärt Kaltenegger. "Dadurch konnte mit frühzeitigen Maßnahmen auf missbräuchlich gestellte Anträge oder auf plötzlichen vermehrten Zustrom aus einigen Ländern rasch und vernünftig reagiert werden", so Kaltenegger abschließend.

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