BZÖ-Ebner: Arbeitsverweigerung im Ministerrat, aber feiern im VIP-Zelt

BZÖ-Anfragen an Kaviar-Kanzler und Bankenminister

Wien (OTS) - Das BZÖ attackiert massiv die Arbeitsverweigerung
der Regierung. "Im heutigen Ministerrat stehen keine Beschlüsse auf der Tagesordnung. Keine Reformen, keine Gesetze, was Faymann und Pröll mit ihrer Ministerriege hier betreiben, ist schlicht Arbeitsverweigerung, die in jedem privatwirtschaftlichen Betrieb eine Kündigung zur Folge hätte. Dafür fährt aber die Regierung beinahe geschlossen auf Steuerzahlerkosten als Betriebsausflug zum Nachtslalom in Schladming. Kaviar Kanzler und Bankenminister feiern offensichtlich lieber im VIP-Zelt, als für ihr Gehalt zu arbeiten", kritisiert heute BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner.

Das BZÖ werde eine Anfragenserie an alle Regierungsbüros betreffend "Die Kurzarbeit der Regierung und die Kosten des VIP-Hoppings von Kitzbühel nach Schladming", einbringen. "Nach dem Kitzbühel Wochenende, gibt es heute einen Ministerrat ohne Beschlüsse, um rechtzeitig in Schladming zu sein. Die Luxusregierung jettet von einem VIP-Zelt zum anderen und die Rechnung darf der Steuerzahler zahlen. Übernachtungskosten, Fahrtkosten und sonstige Spesen darf der Steuerzahler blechen. Kaviar-Minister Faymann und Bankenminister Pröll sollen endlich wieder die Arbeit aufnehmen. Der Winterschlaf ist vorbei, meine Herren", so Ebner.

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