Köstinger: Für EU-Agrargelder gilt: Strenge Rechnung, gute Lebensmittel!

Haushaltskontrollausschuss bestätigt EU-Rechnungshof: Agrargelder werden verantwortungsvoll eingesetzt

Brüssel, 24. Jänner 2011 (OTS) Als zuständige Berichterstatterin im Europäischen Parlament nahm EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger die Sondermaßnahmen für die Landwirtschaft in äußerster Randlage unter die Lupe. "Konkret wurde der Einsatz von rund 1,6 Milliarden Euro an EU-Agrarfördergeldern in abgelegenen Inselgebieten wie den Kanaren oder im ägäischen Meer geprüft", erklärt ÖVP-Agrarsprecherin Elisabeth Köstinger. "Der vorgelegte EU-Rechnungshofbericht bescheinigt der EU-Agrarpolitik einen verantwortungsvollen Umgang mit Fördergeldern" hält Elisabeth Köstinger fest und regt zusätzliche Kontrollmaßnahmen für die Verwendung der EU-Förderentgelte an. „Für die Verwendung von EU-Agrargeldern gilt für mich ein klarer, unverrückbarer Grundsatz: Strenge Rechnung, gute Lebensmittel! Nur wenn alle Agrarentgelte in der Landwirtschaft ankommen, kommen auch die vielen Leistungen unserer Bäuerinnen und Bauern in unserer Gesellschaft an. Die Gelder sind wichtig für die betroffenen Regionen und ermöglichen greifende Maßnahmen abseits gut angeknüpfter Infrastruktur“, so die Europaabgeordnete und ÖVP-Agrarsprecherin Elisabeth Köstinger anlässlich der Vorstellung des Sonderberichtes des EU-Rechnungshofs im Haushaltskontrollausschuss am Montag, den 24. Jänner 2011. ****

Korrekter Einsatz von EU-Agrargeldern soll durch zusätzliche Kontrollmaßnahmen langfristig sichergestellt werden. Zur Stärkung des derzeitigen Kontrollsystems greift Köstinger Anregungen des Rechnungshofes auf und fordert u. a. kürzere Evaluierungszeiträume bei EU-Agrarförderprogrammen und ein länderübergreifendes Management-Informationssystem, welches allen EU-Mitgliedsstaaten einen Datenabgleich und eine rasche, effektive Auswertung der Agrarprogramme ermöglicht.

„Derzeit erfolgt die Evaluierung der betreffenden EU-Agrarprogramme in einem Zeitraum von fünf Jahren. Ich unterstütze den Rechnungshof, der in seinem Bericht eine Herabsetzung auf ein Jahr vorschlägt. Eine schnellere Auswertung der Daten kommt den Landwirten direkt zu Gute, da Fördergelder gezielter und effektiver eingesetzt werden können. Wichtig ist für mich, dass dadurch kein Mehraufwand für die Empfänger entsteht. Zweifellos ist für eine tiefgehende Evaluierung auch die Einrichtung eines länderübergreifenden Management-Informationssystem notwendig, um gegenseitig voneinander zu lernen und die finanziellen Mitteln optimal, nachhaltig und effizient einzusetzen“, so Köstinger abschließend.

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