- 24.01.2011, 10:33:03
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Köstinger: Für EU-Agrargelder gilt: Strenge Rechnung, gute Lebensmittel!
Haushaltskontrollausschuss bestätigt EU-Rechnungshof: Agrargelder werden verantwortungsvoll eingesetzt
Brüssel, 24. Jänner 2011 (OTS) Als zuständige Berichterstatterin
im Europäischen Parlament nahm EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger die
Sondermaßnahmen für die Landwirtschaft in äußerster Randlage unter
die Lupe. "Konkret wurde der Einsatz von rund 1,6 Milliarden Euro an
EU-Agrarfördergeldern in abgelegenen Inselgebieten wie den Kanaren
oder im ägäischen Meer geprüft", erklärt ÖVP-Agrarsprecherin
Elisabeth Köstinger. "Der vorgelegte EU-Rechnungshofbericht
bescheinigt der EU-Agrarpolitik einen verantwortungsvollen Umgang mit
Fördergeldern" hält Elisabeth Köstinger fest und regt zusätzliche
Kontrollmaßnahmen für die Verwendung der EU-Förderentgelte an. „Für
die Verwendung von EU-Agrargeldern gilt für mich ein klarer,
unverrückbarer Grundsatz: Strenge Rechnung, gute Lebensmittel! Nur
wenn alle Agrarentgelte in der Landwirtschaft ankommen, kommen auch
die vielen Leistungen unserer Bäuerinnen und Bauern in unserer
Gesellschaft an. Die Gelder sind wichtig für die betroffenen Regionen
und ermöglichen greifende Maßnahmen abseits gut angeknüpfter
Infrastruktur“, so die Europaabgeordnete und ÖVP-Agrarsprecherin
Elisabeth Köstinger anlässlich der Vorstellung des Sonderberichtes
des EU-Rechnungshofs im Haushaltskontrollausschuss am Montag, den 24.
Jänner 2011. ****
Korrekter Einsatz von EU-Agrargeldern soll durch zusätzliche
Kontrollmaßnahmen langfristig sichergestellt werden. Zur Stärkung des
derzeitigen Kontrollsystems greift Köstinger Anregungen des
Rechnungshofes auf und fordert u. a. kürzere Evaluierungszeiträume
bei EU-Agrarförderprogrammen und ein länderübergreifendes Management-
Informationssystem, welches allen EU-Mitgliedsstaaten einen
Datenabgleich und eine rasche, effektive Auswertung der
Agrarprogramme ermöglicht.
„Derzeit erfolgt die Evaluierung der betreffenden EU-
Agrarprogramme in einem Zeitraum von fünf Jahren. Ich unterstütze den
Rechnungshof, der in seinem Bericht eine Herabsetzung auf ein Jahr
vorschlägt. Eine schnellere Auswertung der Daten kommt den Landwirten
direkt zu Gute, da Fördergelder gezielter und effektiver eingesetzt
werden können. Wichtig ist für mich, dass dadurch kein Mehraufwand
für die Empfänger entsteht. Zweifellos ist für eine tiefgehende
Evaluierung auch die Einrichtung eines länderübergreifenden
Management-Informationssystem notwendig, um gegenseitig voneinander
zu lernen und die finanziellen Mitteln optimal, nachhaltig und
effizient einzusetzen“, so Köstinger abschließend.
Rückfragen:
MEP Elisabeth KÖSTINGER, Tel.: +32-2-284-5211
(elisabeth.koestinger@europarl.europa.eu)
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