Kaltenegger: Darabos-Drohungen gegen engste Vertraute und höchstrangige Generäle absolut unangebracht

"Verunsicherter Verteidigungsminister soll sich am Riemen reißen; Ordnungsruf des Bundespräsidenten notwendig"

Wien, 22. Jänner 2011 (ÖVP-PD) "Die Drohungen von Verteidigungsminister Darabos gegen seine engsten Vertrauten und hochrangigsten Generäle, die sich von seinen Plänen abwenden, sind unangebracht. Es zeigt lediglich, dass die Pläne in entscheidenden Fragen völlig unausgegoren sind und mehr Fragen aufwerfen, als sie beantworten, vor allem hinsichtlich Katastrophenschutz, Hochwasserhilfe und Zivildienst. Der offensichtlich schwer verunsicherte Verteidigungsminister soll sich am Riemen reißen und endlich klipp und klar die Fragen beantworten, wie künftig Katastrophenschutz und Zivildienst gewährleistet werden können. Was er bisher vorgelegt hat, kann das definitiv nicht leisten", so ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger in Reaktion auf die jüngsten Aussagen von Verteidigungsminister Darabos. ****

"Generalsstabschef Entacher bewegt sich auf Basis der derzeit gültigen Verfassung und erfüllt lediglich seine Aufgabe, indem er den Schutz unseres Landes an vorderste Stelle seines Interesses stellt. Es ist inakzeptabel, wie ein hochrangiger Militär von Darabos bedroht wird. Weil es hier nicht um irgendeine politische Maßnahme geht, sondern um die Sicherheitspolitik unserer Nation, ist es höchste Zeit, dass sich Heinz Fischer zu Wort meldet. Ich verlange vom Bundespräsidenten einen Ordnungsruf in Richtung Verteidigungsminister Darabos", stellt der ÖVP-General klar, und abschließend: "Die Bedenken Entachers sind nicht so einfach wegzuwischen, denn das sind nicht nur die Bedenken Entachers und anderer hochrangiger Offiziere in Österreich, es sind auch die Bedenken der Menschen, die wissen wollen, wer ihnen beim nächsten Hochwasser oder Lawinenunglück zur Seite steht. Darabos sollte sich in Erinnerung rufen, auf welche Bundesverfassung er als Minister angelobt wurde und er seinen Eid abgelegt hat. Nämlich auf die österreichische Bundesverfassung, und diese sieht die allgemeine Wehrpflicht vor."

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